Kampf um Hofburg: Frist für Bewerber endet um 17 Uhr!

Im Kampf um die Hofburg endet heute eine wichtige Frist: Ab 17 Uhr fest fest, wie viele Kandidaten am 25. April zur Bundespräsidenten-Wahl antreten. Kandidieren darf, wer bis spätestens 17.00 Uhr einen Wahlvorschlag mit 6.000 Unterstützungserklärungen sowie 3.600 Euro Kostenbeitrag bei der Bundeswahlbehörde im Innenministerium abgibt. Bisher sind Fischer und Ferrero fix. Ob es Pöltl als dritter Kandidat geschafft hat, wird sich zu Mittag zeigen, Martin Wabl will in der Nachfrist von drei Tagen die 6.000er-Grenze schaffen und Kabarettistin Irene S. ist gescheitert. Der VfGH weist die Beschwerde gegen 6.000er Hürde zurück.

Für die ÖVP-Kandidatin Benita Ferrero-Waldner und SP-Kandidat Heinz Fischer war das Sammeln mit dem Parteiapparat im Hintergrund kein Problem.

Die Außenministerin hat die erforderlichen 6.000 Unterschriften für ihre Präsidentschaftskandidatur weit übertroffen. Genau 38.173 beglaubigte Unterstützungserklärungen haben ÖVP-Generalsekretär Reinhold Lopatka und Kurt Bergmann vom Personenkomitee für Ferrero-Waldner am Freitag im Innenministerium deponiert. Die letzte Unterstützungserklärung kam von Bergmann selbst, der sein Formular im letzten Moment abgab, bevor die 24 Pappkartons mit dem "Benita-Bus" von der ÖVP-Zentrale in der Wiener Lichtenfelsgasse ins Innenministerium chauffiert wurden.

Erwartungsgemäß keine Probleme hatte auch die SPÖ beim Sammeln der nötigen 6.000 Unterstützungserklärungen für Präsidentschaftskandidat Heinz Fischer. "Schätzungsweise 40.000" Erklärungen wurden von SP-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos am Freitag bei der Wahlbehörde im Innenministerium übergeben. Genauere Angaben konnte er nicht machen, man habe die Unterschriften nicht gezählt. Begleitet wurde Darabos von Rapid-Trainer Josef Hickersberger und der früheren Grün-Politikerin Freda Meissner-Blau, die im Fischer-Unterstützungskomitee sind.

Wesentlich schwieriger stellte sich die Sache für die unabhängigen Kandidaten, den Sex-Hotline-Betreiber Wolfgang Pöltl, den früheren SPÖ- und Grün-Politiker Martin Wabl, die Kabarettistin Irene Schober und den Anlagenmonteur Franz Plank dar. Sie waren eine Woche vor Nennschluss noch weit davon entfernt, die 6.000er-Hüde zu nehmen.

FPÖ und Grüne schicken keine eigene Kandidaten ins Rennen.

Verwirrung um Pöltl
Vielleicht-Präsidentschaftskandidatin Wolfgang Pöltl, Betreiber einer Sex-Hotline, wird morgen, Freitag, um 12 Uhr im Innenministerium die von ihm gesammelten Unterstützungserklärungen übergeben. Das teilte Pöltl Donnerstag Abend in einer Aussendung mit. Darin heißt es weiter: "Damit dürfte die Sensation gelingen, dass Wolfgang Pöltl zum dritten offiziellen Präsidentschaftskandidaten ernannt wird."

Auf Anfrage der APA, ob das bedeute, dass er über die nötigen 6.000 Unterschriften verfüge, wollte Pöltl Donnerstag Abend allerdings nicht antworten. "Wir geben das morgen um 12 Uhr Mittag bekannt und werden den Wahlvorschlag unserer Meinung nach rechtskräftig einbringen." Nachsatz: 1,7 Millionen Unterstützungsformulare habe man ausgeschickt - die nötigen Unterschriften entsprächen 0,5 Prozent Rücklauf.

In der Freitag-Ausgabe der "Presse" wettert Pöltl jedenfalls: "Die Demokratie in Österreich ist eine Frechheit. " Die 6.000 Unterschriften hat er laut dem Bericht nicht beisammen.

Trotzdem bringe er im Innenministerium seinen Wahlvorschlag ein, der 3.600 Euro kostet. Und vehement kritisiert Pöltl das System der Unterstützungserklärungen, da in manchen Gemeinden gar keine Formulare vorhanden seien oder sie falsch ausgefüllt wurden. Eine Beschwerde ist bereits beim Verfassungsgerichtshof anhängig.

Wabl noch zuversichtlich
Der oststeirische Richter Martin Wabl hofft auf ein Überspringen der Hürde der 6.000 Unterstützungserklärungen in der Nachfrist von drei Tagen. Wie Wabl gegenüber der APA erklärte, werde er am Freitag in Wien im Innenministerium ein Paket mit Erklärungen übergeben sowie die 3.600 Euro-"Einschreibegebühr" deponieren. Der frühere SP- und Grünen-Politiker bekräftigte, dass es auf diversen Gemeindeämtern zu Behinderungen für Unterstützungswillige gekommen sei.

Kabarettistin gescheitert
Die Kabarettistin Irene S., die ihr Scheitern bereits fröhlich einbekannte, setzte "nachdenklich in Hinsicht auf die Demokratie" nach, was die Schwierigkeiten für eventuelle Unterstützer angehe: "In Hart bei Bregenz hat man gegenüber meinen drei Unterschriftswilligen behauptet, es seien nur drei Kandidaten zugelassen. Und am Bezirksamt Wien-Meidling war offenbar alles für Benita-Unterschriften vorbereitet, für Irene S.-Unterschriften hat man dort alle möglichen Schwierigkeiten parat."

(apa, red)