Sonntag, 28. März 2004

Georgien: Bündnis von Saakaschwili liegt voran

  • Block Nationale Bewegung/Demokraten erhielt 76 Prozent
  • Saakaschwili lud die anderen politischen Kräfte zur Zusammenarbeit ein

Bei der am Sonntag wiederholten Parlamentswahl in Georgien hat das Parteienbündnis von Präsident Saakaschwili nach ersten Hochrechnungen einen deutlichen Sieg gefeiert. Der Block Nationale Bewegung/Demokraten erhielt 76 Prozent der Stimmen. Das gab die Wahlleitung am Montag in Tiflis nach Auszählung von zehn Prozent der Stimmen bekannt.

Saakaschwili lud die anderen politischen Kräfte bereits zur Zusammenarbeit ein. "Wir sind zum Dialog auf allen Ebenen bereit", sagte er in Tiflis. Das neue Parlament werde keine "Ein-Parteien- Veranstaltung" sein. Der Staatschef äußerte sein Bedauern darüber, dass die anderen Parteien dem Vernehmen nach an der Sieben-Prozent- Hürde scheiterten.

Saakaschwili rechnete mit einem klaren Wahlerfolg auch in der abtrünnigen Region Adscharien. Seine Nationale Bewegung habe "in Adscharien zwei zu eins gewonnen". Dies stelle eine "historische Rückkehr Adschariens nach Georgien" dar. An den selbst ernannten Führer Aslan Abaschidse gerichtet sagte der Präsident, er werde "diese kriminelle Bande und das feudale Joch" nicht länger tolerieren.

Die Georgier waren, mit Ausnahme der Direktmandate, zur erneuten Stimmabgabe für zwei Drittel der Parlamentssitze aufgerufen, nachdem die Wahl im vergangenen November wegen grober Fälschungen für teilweise ungültig erklärt worden war. Auch die Wahl am Sonntag war von Fälschungsvorwürfen überschattet. (apa)

28.3.2004 18:05