Van der Bellen schließt Koalition aus: Sicher nicht mit FPÖ

Grünen-Chef Alexander Van der Bellen hat Sonntag in der ORF-"Pressestunde" sowohl eine Koalition der Grünen mit der "Haider-FPÖ" als auch einen "Flirt mit Jörg Haider" strikt ausgeschlossen. Das Verhältnis zwischen Grünen und SPÖ hält Van der Bellen zwar "nach vor vor für gut". Er meinte aber, es sei "vielleicht ein Fehler" gewesen, dass er vor der Nationalratswahl 2002 klar Rot-Grün favorisierte. Für die kommende Wahl tat der Grünen-Chef das denn auch nicht.

"Wir werden schauen, wie das sein wird... Warum soll ich mir jetzt den Kopf darüber zerbrechen", meinte er sehr zurückhaltend auf die Frage, ob er weiterhin für Rot-Grün eintrete. Jedenfalls habe sich gezeigt, dass die "Linie der Eigenständigkeit, der Autonomie der grünen Partei" mit "Distanz gegenüber der SPÖ genauso wie gegenüber der ÖVP richtig" sei. Das "Onkel-Neffen-Verhältnis", das die SPÖ wolle - "die SPÖ hätte gerne, dass wir eine Gruppierung sind, die im Bedarfsfall für die SPÖ da ist" - lehnte Van der Bellen ab.

Außerdem merkte er zum Verhältnis der beiden Parteien an, dass es die SPÖ sei, die Kritik von Seiten der Grünen nicht vertrage - und dass es die SPÖ in Oberösterreich "bis heute nicht verwunden" habe, dass dort die Grünen mit der ÖVP eine Koalition eingingen. Dass die Salzburger SPÖ-Chefin Gabi Burgstaller nicht mit den Grünen, sondern mit der ÖVP eine Koalition bilden will, sei für ihn "ok." "Nur die SPÖ geht immer her und sagt, Anschober-Pühringer in Oberösterreich ist pfui."

Eine Koalition mit der Haider-FPÖ würden die Grünen aus ideologischen, innen- und außenpolitischen Gründen jedenfalls nicht eingehen. Haider habe sich "über die Jahre gründlich als ernst zu nehmender Politiker disqualifiziert". "Wenn die SPÖ es für richtig hält, mit Jörg Haider eine Koalition einzugehen, kann ich nur sagen: Mit uns aber nicht."

Dass die SPÖ und SP-Chef Alfred Gusenbauer wegen der Kärntner Zusammenarbeit in eine Krise geraten, erwartet Van der Bellen nicht. Schließlich habe die SPÖ bei fast allen Wahlen seit 2000 gewonnen. Und: "Wenn jemand angeschlagen ist, müsste es ein paar geben, die sagen, ich kann das besser. Die seh ich nicht."

Dass die Grünen mit der ÖVP über eine Bundes-Koalition verhandelt haben und in Oberösterreich eine Koalition eingegangen sind, verteidigte Van der Bellen: "Es ist schon ein großer Unterschied zwischen der ÖVP und der Haider-FPÖ." "Schüssel ist nicht Haider, bei allen Vorbehalten, aller Kritik, die wir in der Periode 2000 bis 2002 an der schwarz-blauen Regierung geübt haben." Auf die Frage, ob die Grünen in dieser Periode, nach den - gescheiterten - Regierungsverhandlungen, mit der ÖVP nun sanfter umgehen, ging Van der Bellen nicht ein.

Zu seiner persönlichen Zukunft erklärte er, dass er - der im Jänner zum vierten Mal gewählt wurde - in zwei Jahren wieder bei der Wahl des Bundessprechers antreten werde. Er fühle sich gut, schließlich seien die Grünen in einer "Erfolgssträhne". (apa/red)