Berlin lehnt Abzug ab: Deutsche bleiben in Afghanistan

Der deutsche Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) warnt vor Illusionen über die Sicherheitslage in Deutschland nach den Terroranschlägen von Madrid. "In Afghanistan sind wir ja stark präsent, ... und wenn El Kaida das als einen Grund für einen Anschlag anführt, dann muss man auch damit rechen, dass Deutschland nicht unberührt davon bleiben wird", sagte er am Dienstag im Deutschlandfunk. Einen Abzug der deutschen Soldaten aus Afghanistan lehnt der Minister aber ab

"Wir werden das niemals machen, solange nicht die politische Lage viel stabiler ist."

Der vom designierten spanischen Ministerpräsidenten José Luis Rodriguez Zapatero angekündigter Abzug der spanischen Soldaten aus dem Irak würde die Stabilität in dem Land nach Strucks Worten nicht gefährden. "Bei der Größenordnung der Soldaten, die im Augenblick von Spanien gestellt werden, wäre das nicht dramatisch." Es wäre aber ein deutliches politisches Signal, "das wohl auch beabsichtigt ist".

Die deutsche Bundesregierung hatte einen Einsatz deutscher Soldaten im Irak ebenso wie den von den USA gegen das Land angezettelten Krieg stets abgelehnt. Dies hatte zu Spannungen mit Befürwortern geführt, unter anderem den USA, Großbritannien und Spanien. Struck verneinte aber die Frage, ob er unterschwellig Freude über den möglichen Abzug spanischer Soldaten empfinde. Mit solchen Kategorien könne man in der Außen- und Verteidigungspolitik nicht arbeiten, sagte er.

Ob ab dem Sommer Truppen im Irak unter UNO-Kontrolle gestellt würden, sei noch nicht abzusehen, sagte Struck. "Es ist die Frage, ob der (...) neue Übergangsrat die Vereinten Nationen bitten wird, mehr Verantwortung zu übernehmen." Ob zudem dann die NATO ins Spiel komme, sei ebenfalls noch offen. Zunächst müssten dafür mögliche Bitten des neuen Irak-Übergangsrates geprüft werden.

In US-Kreisen hatte es am Montag geheißen, die USA könnten sich um eine neue UNO-Resolution zum Irak bemühen, um ihren Verbündeten entgegenzukommen. Zapatero hatte zuvor angekündigt, beim Ausbleiben eines UNO-Mandats bis zum 30. Juni die spanischen Soldaten aus dem Irak zurück zu holen.
(apa, red)