Platter bei Björklund: Stabilität im Ausland dient eigener Sicherheit

"Stabilität im Ausland dient auch der eigenen Sicherheit", sagte Verteidigungsminister Günther Platter bei einer gemeinsamen Pressekonferenz im Anschluss an ein Arbeitsgespräch mit seiner schwedischen Amtskollegin Leni Björklund am Freitag in Stockholm. Beide Staaten sähen "die Zukunft unserer Sicherheits- und Verteidigungspolitik" in einer "intensiven Kooperation innerhalb der EU", erklärte der Minister laut einer Aussendung.

Die Unruhen im Kosovo bezeichnete der Verteidigungsminister als "Rückschlag für die internationale Friedensarbeit in der Region". "Wir müssen alles tun, um die regionalen Sicherheitsstrukturen wieder aufzubauen." Schweden hat laut der Aussendung derzeit rund 550 Soldaten im Kosovo stationiert, Österreich rund 500. "Unsere Streitkräfte werden sich künftig noch mehr in Richtung Friedenseinsätze im Ausland orientieren", sagte Platter. Das nötige Maß an territorialer Landesverteidigung müsse erhalten bleiben. Auch der Katastrophenschutz dürfe in Zukunft keinesfalls vernachlässigt werden.

Zwischen den beiden Ministern habe im Rahmen des rund zweistündigen Gespräches auch ein Informationsaustausch hinsichtlich der Heeres- und Streitkräftereformen in beiden Ländern stattgefunden, teilte die Sprecherin des Ministers, Lisa Berger, der APA telefonisch mit. Anders als in Österreich, wo die Bundesheer-Reformkommission noch tage, befinde sich die Reform in Schweden bereits teilweise in der Phase der Umsetzung. Die Ausrichtung der Reformen, bei denen es auch um Professionalisierung und internationale Ausrichtung gehe, sei in beiden Ländern ähnlich. Die Reformen versuchten, den neuen Herausforderungen und Bedrohungspotenzialen gerecht zu werden.

Der Besuch in Schweden habe die traditionell guten Beziehungen zwischen Österreich und dem skandinavischen Land gefestigt, sagte Platter laut der Aussendung. "Als neutrale beziehungsweise bündnisfreie Staaten haben wir eine gute Gesprächsbasis." Der Minister habe Björklund auch zu einem Gegenbesuch nach Wien eingeladen. Ein Termin steht laut Berger jedoch noch nicht fest.

Der Verteidigungsminister erwähnte nach Angaben seiner Sprecherin bei dem Treffen auch das Thema Abfangjäger. Die Entscheidung zu Gunsten der Eurofighter sei gefallen. Der Besuch solle jedoch Anknüpfungspunkt für neue Formen der Kooperation der beiden Länder sein, betonte der Minister gegenüber seiner Amtskollegin. Björklund sagte laut Berger, die Eurofighter-Entscheidung sei natürlich eine Enttäuschung gewesen. Das Treffen der beiden Minister sei aber auch als Sinnbild für eine positive, zukünftige Zusammenarbeit zu sehen.

Der schwedische Saab-Konzern hatte sich vergeblich um den Auftrag für die Draken-Nachfolge bemüht, für den letztlich der Eurofighter den Zuschlag bekam. Zuletzt war monatelang über einen neuen Wartungsvertrag für die verbleibende Draken-Laufzeit verhandelt worden. Platter hatte sich stattdessen für die Miete von Schweizer F 5E-Jets entschieden. Das Angebot der schwedischen Industrie wäre zu teuer gewesen und hätte keine Sicherstellung der Einsatzfähigkeit gebracht, hieß es. (apa)