Blau-Rot in Kärnten: Glawischnig sieht SP-Richtungswechsel
- Grüne Vizechefin: Sozialdemokraten sollten sich dazu bekennen
- Glawischnig will nochmals mit SPÖ und ÖVP in Kärnten sprechen
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Die Grüne Vizechefin Eva Glawischnig sieht im blau-roten Pakt in Kärnten einen "lange vorbereiteten Richtungswechsel" der SPÖ, zu dem sich die Sozialdemokraten bekennen sollten. Aus ihrer Sicht besteht nun auch die Option einer entsprechenden Koalition auf Bundesebene: "In diesem Sinne interpretiere ich das", so Glawischnig am Mittwoch.
Die Grünen-Vize will sich ungeachtet dessen mit der Wahl von Jörg Haider zum Landeshauptmann nicht abfinden. Sie reist noch am Mittwoch nach Kärnten, um nochmals mit SPÖ und ÖVP zu sprechen. Wie Glawischnig betonte, hätte der Kärntner SP-Chef Peter Ambrozy sehr wohl eine andere Alternative gehabt, als mit den Freiheitlichen abzuschließen. Sie selbst habe ihm das Angebot gemacht, eine andere Mehrheitsbildung - also rot-schwarz-grün - zu ermöglichen. In diese Richtung will Glawischnig jetzt auch die Gespräche mit den Spitzen der Landesparteien von ÖVP und SPÖ führen.
Die Entscheidung der Kärntner Sozialdemokraten ist für Glawischnig jedenfalls eine, die auch von der Bundespartei gestützt wird. Es habe ja schon vorher mit dem Spargelessen von SP-Chef Alfred Gusenbauer mit Haider sowie mit der Festlegung, dass die Nummer eins auch den Landeshauptmann stellen solle, entsprechende Anzeichnen gegeben. Nun solle sich die SPÖ auch klar dazu bekennen: "Hier zu lavieren ist eine Verkürzung der Wirklichkeit."
Für die Grünen kann Glawischnig garantieren, dass es auch in Zukunft keinerlei Zusammenarbeit mit den Freiheitlichen geben wird, die sie gemäß der Einschätzung der EU-"Weisen" als rechtspopulistische Partei mit extremistischen Elementen charakterisierte. Haider habe unter anderem mit Ressentiments gegen Europa, rassistischen Äußerungen und Antisemitismus Politik gemacht, erinnerte Glawischnig SP-Chef Gusenbauer. Dieser hatte gestern ja noch gemeint, dass er jede Partei nach der Politik, die sie mache, bewertet.
Auf mögliche künftige Koalitions-Überlegungen dürfte der blau-rote Pakt in Kärnten aber keine Auswirkungen haben. Glawischnig hält weiter eine entsprechende Zusammenarbeit mit der SPÖ für denkbar.
(apa)
