Präsidentenwahl: Kandidat Pöltl wirbt in Haftanstalten

Der Steirer Wolfgang Pöltl, der für seine Kandidatur bei der Bundespräsidentschaftswahl 6.000 Unterstützungserklärungen benötigt, geht weiter ungewöhnliche Wege bei der Stimmen-Akquisition. nun ein Schreiben an die Anstaltsleitung österreichischer Justizanstalten mit der Bitte, dieses an alle "einsitzenden Häftlinge" zu richten. Wer ihn unterstützt, darf im Erfolgsfall mit einer Generalamnestie rechnen.

Der Sex-Hotline-Betreiber plant bereits die Verlosung eines "smart car" unter seinen Unterstützern. Hintergrund der neuen Aktion: Da er "gegen die Ausgrenzung von Personen" sei, wolle er um die Unterstützung der Häftlinge bitten. Jeder Gefangene, der ihm seine Stimme gebe, werde im Rahmen einer Generalamnestie begnadigt, wenn er, Pöltl, in die Hofburg einziehe.

Bisher ging ein entsprechender Brief in der Strafanstalt Garsten in Oberösterreich ein, Leoben soll bisher die einzige steirische Justizanstalt sein, die Post vom Kandidaten erhielt. Die Rechtmäßigkeit dieses Ansinnen soll noch geprüft werden, hieß es.

Die Vorgangsweise ist delikat: Es muss noch geklärt werden, ob die Häftlinge für den Gang zum Gemeindeamt zur Unterschriftsleistung Freigang erhalten, welches Gemeindeamt überhaupt zuständig sei oder ob ein Abgeben der Unterstützungserklärung auch in der Haftanstalt möglich sei.

Pöltl erklärte in dem Brief, "die in Ihrer Anstalt einsitzenden Häftlinge haben das Recht, die Unterstützungserklärung für mich abzugeben". Es könne nicht sein, dass bestimmte Personengruppen an der Unterschrifts-Leistung gehindert würden.
(apa, red)