Spanien lehnt ab: Neuen Vorschlag zu EU-Verfassung

Spanien hat einen Kompromissvorschlag zur EU- Verfassung abgelehnt. Wie aus diplomatischen Kreisen in Madrid verlautete, hatte ein Papier der irischen EU-Ratspräsident vorgesehen, beim Prinzip der doppelten Mehrheit den Anteil der Bevölkerung bei 55 Prozent anzusetzen.

Ein spanischer Diplomat erklärte dazu: "Wir sind damit nicht einverstanden. Wenn wir eine ähnliche Position wie beim Vertrag von Nizza haben wollen, kommen wir mit diesem Vorschlag nicht in die Nähe".

Paris und Berlin sind für den Vorschlag des Konvents, bei Abstimmungen in der EU das Prinzip der doppelten Mehrheit aus 50 Prozent der Staaten und 60 Prozent der EU-Bevölkerung gelten zu lassen.

Polen und Spanien wollen das vor drei Jahren beim Gipfel in Nizza beschlossene System beibehalten, nach dem sie trotz weit kleinerer Bevölkerung nahezu dasselbe Stimmengewicht haben wie Frankreich und Deutschland. (apa)