ÖVP hakt Wahl-Debakel ab: Nach Analyse volle Power für Zukunftsprojekte

Abhaken, weitermachen: "Keinerlei Schuldzuweisungen" hat es laut Schüssel im ÖVP-Parteivorstand nach dem schlechten Abschneiden bei den Landtagswahlen in Kärnten und Salzburg gegeben. Man habe eine "freundschaftliche Analyse" durchgeführt, so der Kanzler. Nach der beendeten "Trauerarbeit" gehe es jetzt mit voller Kraft an die Zukunftsprojekte. Etwa die Bundepräsidenten-Wahl.

Ob wie von Vorarlbergs Landeshauptmann Herbert Sausgruber angekündigt, "Tacheles" geredet worden sei? Schüssel: Man habe eine "freundschaftliche und konstruktive Diskussion" geführt. Den Landesparteichefs von Kärnten und Salzburg, Georg Wurmitzer und Franz Schausberger, habe man für ihre Arbeit "herzlich gedankt". Beide hatten bereits angekündigt, die Parteiführung in ihren Ländern abzutreten.

Über personelle Konsequenzen sei "überhaupt nicht" gesprochen worden, versicherte Schüssel. Vom Verzicht Elisabeth Scheuchers auf ihr Kärntner Landtags-Mandat sei er noch nicht informiert gewesen. Das sei ihre "persönliche Entscheidung, die zu respektieren ist".

Am Vormittag hatte die Spitzenkandidatin der Kärntner ÖVP bei der Landtagswahl, Elisabeth Scheucher, auf das ihr zustehende Landtagsmandat verzichtet, sie bleibt somit im Nationalrat. Sie setze diesen Schritt "unter dem Eindruck des negativen Wahlergebnisses und nach reiflicher Überlegung", ließ die 50-Jährige wissen. Die ÖVP war am Sonntag um 9,1 Prozent auf rund 11,6 Prozent abgestürzt.

Eigentlich habe man sich im Vorstand mit der "Zukunft" beschäftigt, so der Kanzler. Bei den Themen Pensionsharmonisierung, Gesundheitsreform, Tierschutzgesetz, Luftraumüberwachung, Konvent und Wegekostenrichtlinie sei "einstimmige Unterstützung" - sowohl für das "Prozedere", also auch für den "Inhalt" - gekommen.

VP-Generalsekretär Lopatka kündigte eine Intensivierung der Wahlkampf-Aktivitäten für Präsidentschafts-Kandidatin Benita Ferrero- Waldner an. In den nächsten Tagen werde es "Schlag auf Schlag" gehen, so Lopatka. Eine Jugendinitiative werde gegründet, am Freitag finde die Plakatpräsentation statt, nächste Woche werde ein Buch "Die Kandidatin" vorgestellt und finde der Wahlkampfauftakt statt. Dann werde man "laufen, laufen und nochmals laufen", so Lopatka.
(apa)