Nach Wahl-Pleite: ÖVP-Kärnten in argen Turbulenzen

Die Kärntner Volkspartei befindet sich nach dem Debakel bei der sonntägigen Landtagswahl - Verlust von 9,1 Prozentpunkten und Rückfall auf 11,6 Prozent - in argen Turbulenzen. Zwar hat Spitzenkandidatin Elisabeth Scheucher am Mittwoch den Verzicht auf das ihr im Wahlkreis 1 (Klagenfurt-Stadt und -Land) zustehende Landtagsmandat bekannt gegeben, aber gleichzeitig heftige Angriffe auf die Partei gestartet. Unterstützung erhielt sie vom Nationalratsabgeordneten Klaus Auer, der sich selbst als Nachfolger für Parteiobmann Georg Wurmitzer ins Spiel brachte.

Scheucher erklärte, sie setze diesen Schritt "unter dem Eindruck des negativen Wahlergebnisses und nach reiflicher Überlegung". "Ich bedaure das Wahlergebnis sehr, ebenso die Entwicklung in der Kärntner ÖVP nach der Wahl. In der Kärntner Volkspartei scheinen jene Kräfte bestimmend zu bleiben, die den jahrelangen Niedergang dieser Partei mitverursacht haben. Ich wünsche mir nicht, dass mein Rücktritt jene fördert, die den bisherigen Weg der Erfolglosigkeit fortzusetzen gedenken, sondern jene stärkt, die für eine Erneuerung der Kärntner Volkspartei eintreten. Mein Appell an die Verantwortlichen in der Kärntner Volkspartei ist der, mutig den unerlässlichen Schritt zu einer umfassenden personellen Erneuerung zu setzen", hieß es in einer schriftlichen Erklärung.

Die Spitzenkandidatin hatte nach der Wahl den Wunsch geäußert, ihr Mandat im Landtag anzunehmen. Das war aber innerparteilich auf scharfe Kritik gestoßen. So hatte der Abgeordnete Raimund Grilc damit gedroht, sein eigenes Mandat nicht anzunehmen, und Noch-Bundesrat Franz Gruber sogar einen "Aufstand" in Aussicht gestellt, falls Scheucher nicht verzichten sollte. Das jetzt frei werdende Mandat fällt an den Obmann des Bezirkes Klagenfurt-Land und ehemaligen Landesrat Robert Lutschounig. Scheucher selbst behält ihr Mandat im Nationalrat, das sie seit der Wahl 2002 innehat.

Ein heftiges Tauziehen wird es jedenfalls um die Nachfolge Wurmitzers als Parteichef und Landesrat geben. Mit im Spiel ist der bisherige Klubobmann Klaus Wutte, der allerdings nicht nur Freunde in der Partei hat. So ist für Auer eine ÖVP-Kärnten unter Wutte keine Erneuerung. "Da ist wieder die alte Riege am Werk", kritisierte er am Mittwoch und kündigte an: "Gibt es bis zum Parteitag im Frühjahr keine Alternative, gibt es einen Gegenkandidaten, der notfalls sogar Klaus Auer heißt."

Kritik übte Auer in Radio Kärnten auch der Klagenfurter Volkspartei, welche einen "deutlichen Anteil" an der Wahlabfuhr hätte. Wenn Stadtparteiobmann Dieter Jandl meine, dass eine Erneuerung in Klagenfurt nicht erforderlich sei, "versteht das niemand". Denn es sei eine "Schmach, wenn in der Landeshauptstadt die Grünen vor der regierenden ÖVP liegen". Die ÖVP ist seit dem Wahlsonntag in der Landeshauptstadt mit rund zehn Prozent nur noch vierte Kraft.

Neben dem Ex-Klubchef Wutte werden als mögliche Nachfolger des scheidenden Parteichefs Wurmitzer noch ÖAAB-Landesobmann und EU-Abgeordneter Hubert Pirker, die erfolgreichen Bürgermeister Josef Martinz (Ossiach) und Ferdinand Hueter (Berg/Drau), der ehemalige Obmann des Raiffeisenverbandes, Vinzenz Thurn-Valsassina, sowie der Generalsekretär im Landwirtschaftsministerium und Sohn des Bauernbundobmannes, Werner Wutscher, genannt. Die Mehrheit der Partei spricht sich für einen "erfahrenen Krisenmanager" aus und ist sich einig, dass der Parteichef gleichzeitig Regierungsmitglied werden solle. (apa/red)