Salzburg-Wahl: Van der Bellen sieht Rot-Grüne Option

Die rot-grüne Option wäre in Salzburg durchaus gegeben. "Ob sie wahrgenommen wird, hängt von Frau Burgstaller ab", meinte Bundessprecher Alexander Van der Bellen Dienstag in einer Pressekonferenz. Mit dem Salzburger Ergebnis ist er "zu 95 Prozent" zufrieden. Insgesamt - auch angesichts der Landtagswahl in Kärnten und der Gemeinderatswahlen in Salzburg und Tirol - würde er sich "so einen Wahlsonntag jedes Mal wünschen". Die stv. Bundessprecherin Eva Glawischnig hielte jetzt eine Kurskorrektur der Bundesregierung für angebracht.

"Überhaupt keine Rede" kann für Van der Bellen davon sein, dass die Grünen in Salzburg ihre Wahlziele deutlich verfehlt hätten: "Meine Gefühle sind zu 95 Prozent befriedigt." Die Salzburger Grünen hätten das beste Ergebnis aller Landtagswahlen eingefahren. Auf das dritte Mandat würden - nach Auszählung der Wahlkarten - nur 50 Stimmen fehlen. 1994 hätten die Grünen in Salzburg mit weniger Stimmen drei Mandate gehabt. "Das ist sehr schade, aber so ist es eben", meinte Van der Bellen. Und was das Ziel betrifft, die FPÖ zu überholen, habe man auch das knapp verfehlt. Angesichts der Ausgangslage - FPÖ bei 20 Prozent, Grüne bei 5,5 Prozent - "kostet mich das keine Sekunde Schlaf".

Die Möglichkeit zur rot-grünen Koalition bestünde vom Ergebnis her, SPÖ und Grüne hätten gemeinsam 19 der 36 Mandate. Aktuell sei sie im Moment zwar nicht, "aber das kann sich relativ rasch ändern", meinte Van der Bellen - unter Hinweis darauf, dass sich SPÖ-Chefin Gabi Burgstaller schon vor der Wahl für die Fortsetzung der Großen Koalition ausgesprochen hat. Festzuhalten ist für den Grünen-Chef aber auch, dass der - auch vom bayerischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber unternommene - Versuch, in Salzburg "Angst und Schrecken" für Rot-Grün zu verbreiten, nicht gelungen sei. Van der Bellen würde jedenfalls die Grünen - nicht nur in Oberösterreich - "gerne diesem Lernprozess aussetzen, dass man die Welt nicht aus den Angeln hebt, auch wenn man in der Regierung ist".

Glawischnig sieht mit den Wahlergebnissen vom Sonntag "dem Übermut und der Arroganz" der Bundesregierung eine "deutliche Grenze gesetzt". Wenn die ÖVP angesichts ihrer Wahlschlappen wieder nur ankündige, die Kommunikation verbessern zu wollen, sei das zu wenig. Nötig wäre eine Kurskorrektur der Bundespolitik, denn "der Kurs ist falsch", meinte Glawischnig. Den Kurs der Grünen Bundesspitze sieht sie durch die Wahlergebnisse vom Sonntag bestätigt. (apa)