Nach der Wahl: Schüssel zeigt sich enttäuscht!

Bundeskanzler Schüssel ist "natürlich enttäuscht" vom Abschneiden der ÖVP bei den Landtagswahlen in Kärnten in Salzburg. Im Ö1-Mittagsjournal wies Schüssel aber zurück, dass es sich um bundespolitische Testwahlen gehandelt habe. "Das wäre nicht in Ordnung, das sieht der Wähler nicht". Auf eine mögliche Unterstützung der Kärntner ÖVP zur Wahl eines Landeshauptmanns Jörg Haider (F) angesprochen, sagte Schüssel: "Jetzt wird verhandelt". Man müsse sich anschauen, wie das Programm für Kärnten aussehe, das dem Land auf Grund des Wählervotums Stabilität und Sicherheit gebe.

Der ÖVP-Chef sagte, "es fällt niemandem leicht, zu Niederlagen Stellung zu nehmen. Lieber redet man über Siege". Die Wahlen von Kärnten und Salzburg zeigten jedenfalls, dass eine "unglaubliche Mobilität der Wähler" zu Tage getreten sei. So hätten 50 Prozent aller Wähler "diesmal anders gewählt als vor fünf Jahren". Natürlich sei er aber enttäuscht vom Abschneiden der Kärntner ÖVP, die "sich praktisch halbiert" habe.

Grund für den Ausgang in Kärnten sei, dass dort die Polarisierung offenkundig gelungen sei, entweder einen SPÖ-Landeshauptmann oder den bisherigen Landeshauptmann zu haben. In Salzburg sei dies "anders gelaufen, da hat eine Polarisierung eigentlich nicht stattgefunden, weil die SPÖ den Eindruck erweckte, es wird sich ohnedies nichts ändern". Und er sei "persönlich enttäuscht" über die Leistungen der Salzburger Freunde. Man habe sich "gemeinsam an schönen Tagen gefreut, daher trauern wir auch gemeinsam". In der politischen Gemeinschaft solle man die hellen und dunklen Stunden nicht wegblenden. "Wir sind in einem Boot, eine politische Familie", versuchte Schüssel die eigene Partei zu beruhigen.

Natürlich gehe es jetzt aber auch darum, die "Konsequenzen aus den Wahlen zu ziehen". Bundespolitische Ursachen für die Wahlniederlagen der ÖVP sieht Schüssel keine. "Vor einem Jahr, mit den genau gleichen bundespolitischen Rahmenbedingungen, und einer noch heftigeren Diskussion hat es in Niederösterreich ein Plus von acht Prozent für die ÖVP gegeben. Da haben wir gerade die Pensionsreform vorgestellt". Und in Oberösterreich "mit der sehr spannenden schwierigen Diskussion über die Privatisierung" habe es auch ein Zulegen für die ÖVP gegeben. Seine Aufgabe sei es, "unabhängig von Regionalwahlen eine gute Politik für Österreich zu machen".

Dass gerade unter seiner ÖVP-Bundesobmannschaft Salzburg verloren gegangen sei, findet Schüssel "sehr schade". Befragt, was man künftig anders machen könnte, sagte der Kanzler, "wir werden uns genauso anstrengen wie in der Vergangenheit, eine gute Politik zu konzipieren und dem Volk zu erklären". Man müsse die Menschen auf dem wichtigen Weg mitnehmen. Und wird man Haider nach dem Kärnten-Erfolg der FPÖ stärker in die Bundespolitik einbinden? - Schüssel: "Ich bin überzeugt, dass in Kärnten die Einbindung auf Grund des Wählervotums ganz selbstverständlich sein wird". (apa)