Nach Wahl-Debakel: Schausberger-Rücktritt in mehreren Etappen!

Nach der Schlappe bei den Landtagswahlen am Sonntag wirft Salzburgs Landeshauptmann und ÖVP-Chef Franz Schausberger das Handtuch und tritt zurück. Der Rücktritt erfolgt allerdings in Etappen: Schausberger bleibt noch bis zur Konstituierung des Salzburger Landtages (vermutlich am 28. April) im Amt und wird die Verhandlungen mit der SPÖ leiten. Sein Nachfolger wird Wilfried Haslauer.

Nach dem ÖVP-Wahldebakel in Salzburg wird Landeshauptmann und ÖVP-Chef Franz Schausberger wie bereits angekündigt zurücktreten, allerdings in mehreren Etappen. Zwar heiße die Zukunft der Partei Wilfried Haslauer, erklärte Schausberger, doch er werde auf Wunsch von Haslauer noch solange der VP zur Verfügung stehen, solange im Land Verhandlungen zu führen seien. Danach werde Haslauer - wie angekündigt - die Partei sofort übernehmen, erklärte Schausberger am Dienstagmorgen im Interview mit dem ORF-Radio.

Er, Schausberger, werde der Politik wohl "formal" noch bis April erhalten bleiben; allerdings nicht auf eigenen Wunsch, "sondern weil Wilfried Haslauer das so will". Seine eigenen Zukunftspläne seien noch nach allen Seiten offen. Nur einen Tag nach einer Wahlniederlage könne man noch nicht neue Pläne haben. Er fühle sich jedenfalls nach dem Druck der vergangenen Tage "sicherlich etwas erleichtert".

Haslauer stellt sich beim Parteitag im Herbst der Wahl zum Landesparteiobmann. In den anderen Parteien gibt es keine personellen Konsequenzen.

Die ÖVP wurde bei der Landtagswahl erstmals seit 1945 von der SPÖ überholt. Zwar verlor die Volkspartei nur von 38,8 auf 37,9 Prozent der Stimmen und konnte bei den absoluten Stimmenzahlen sogar noch von 97.890 auf 104.275 zulegen, doch musste sie sich der SPÖ klar geschlagen geben, die von 32,3 auf 45,4 Prozent zulegen konnte.

Der designierte Parteichef Wilfried Haslauer stellte klar, dass die ÖVP bereit sei, mit der SPÖ in Arbeitsgespräche einzutreten. Eine Einladung dazu hatte SPÖ-Chefin Gabi Burgstaller bereits am Vormittag ausgesprochen. Dem ÖVP-Verhandlungsteam werden neben Haslauer und Schausberger auch Eisl, Griessner und der Halleiner Bürgermeister Stöckl angehören.

Warum Schausberger die Verhandlungen noch führt? Das VP-Team schätzt seine Erfahrung. Er sei "ein gewitzter Taktiker", auf dessen Können die Partei bei den Verhandlungen nicht verzichten mag, hieß es.

Über die mögliche Zusammensetzung der ÖVP-Riege in der Landesregierung wollte sich Haslauer noch nicht festlegen.

Schausberger: "Es tut weh"
"Ich für meine Person habe acht Jahre die Freude gehabt, Landeshauptmann von Salzburg zu sein. Es war für mich eine sehr, sehr schöne Zeit, eine sehr interessante Zeit", zog Schausberger eine kleine Bilanz. Er habe in diesen Jahren doch etliche Initiativen gesetzt und Projekte initiiert. "Ich habe mich persönlich bemüht, mein Bestes für das Land zu geben." Für ihn sei das Wahlergebnis "sehr schmerzhaft gewesen, es tut weh, ich bin sehr enttäuscht."

Allerdings sei dieses demokratische Ergebnis zu respektieren, "in Demut vor den Wählerinnen und Wählern", so Schausberger.

SPÖ optimistisch
Gabi Burgstaller, die vermutlich neue Landeshauptfrau von Salzburg, hatte Montagmittag die ÖVP offiziell zu Koalitionsverhandlungen eingeladen. Sie zeigte sich optimistisch, zu einem positiven Abschluss dieser Gespräche zu kommen. Feststehen soll der Koalitionspakt gemäß den Vorstellungen der SP-Chefin nach Ostern. Für die inhaltlichen Verhandlungen veranschlagte sie rund vier Wochen.

Personalia wurden von der künftigen Landeshauptfrau noch kaum verkündet. Einzig ihr Regierungsteam - Othmar Raus, Erwin Buchinger, Walter Blachfellner - und der neue Klubobmann David Brenner wurden bei der Pressekonferenz präsentiert. Sie werden gemeinsam mit Landesgeschäftsführer Martin Apeltauer auch das Verhandlungsteam der SPÖ bilden.

Grüne halten an Schwaighofer fest
Der Vorstand der Salzburger Grünen hat Spitzenkandidaten Cyriak Schwaighofer voll das Vertrauen ausgesprochen. Die Grünen hatten bei der Landtagswahl am Sonntag zwar mit 8,0 Prozent der Stimmen um 2,6 Prozentpunkte zulegen können. Ihre Wahlziele, ein drittes Mandat und damit Klubstärke zu erreichen sowie die FPÖ zu überholen, haben sie aber nicht erreicht.

FPÖ-Riege bleibt unverändert
Keine personellen Änderungen gibt es vorerst auch bei der FPÖ. Landesparteiobmann Karl Schnell hatte bereits am Sonntag erklärt, dass er nicht zurücktreten werde, obwohl seine Partei 10,9 Prozentpunkte verloren hatte.
(apa, red)