FPÖ-SPÖ-Koalition in Kärnten: Muss ohne ÖVP auskommen

Die bei der Landtagswahl vor einer Woche schwer geschlagene Kärntner ÖVP hat ihre Bereitschaft bekundet, in der künftigen Regierung "konstruktiv mitarbeiten". Sie wird sich aber der FPÖ-SPÖ-Koalition nicht anschließen.

Das ist das Ergebnis eines Treffens der Verhandlungsteams von Freiheitlichen und Volkspartei Sonntagabend in Klagenfurt. Papier wurde daher keines unterzeichnet.

"Wir haben die ÖVP über unsere Arbeitskoalition mit der SPÖ informiert und zur konstruktiven Mitarbeit eingeladen", erklärte FPÖ-Landesobmann Martin Strutz anschließend. Konkret besprochen worden seien die Schwerpunkte der künftigen Regierungsarbeit und die Referatsaufteilung.

ÖVP hat nur noch zwei Ressorts
Der ÖVP wurden im Zuge der FPÖ-SPÖ-Vereinbarung mehrere Ressortzuständigkeiten weggenommen, sie ist künftig nur noch für Land- und Forstwirtschaft sowie für die EU-Agenden zuständig.

Der geschäftsführende ÖVP-Obmann Josef Martinz sagte nach den Verhandlungen, es habe "konstruktive Gespräche" gegeben. Auf die Frage, ob die ÖVP-Abgeordneten Jörg Haider zum Landeshauptmann wählen werden, erklärte Martinz: "Unser Verhalten bei der Landeshauptmannwahl wird den Ausschlag dafür geben, welche Kompetenzen wir in der Regierung bekommen."

In einem Punkt differierten aber die Aussagen: Während Martinz erklärte, dass in den kommenden Tagen eine detaillierte schriftliche Vereinbarung ausgearbeitet und, "wenn alles passt", unterschrieben werden solle, wird es laut Strutz überhaupt nichts Schriftliches geben.

Martinz, der erst kurz vor Beginn des FPÖ-ÖVP-Treffens im Klagenfurter Landhaus vom Parteivorstand zum Nachfolger Georg Wurmitzers als Parteichef gekürt worden war, hatte den künftigen Klubobmann Raimund Grilc, die Präsidenten von Wirtschaftskammer und Landwirtschaftskammer, Franz Pacher und Walfried Wutscher, sowie ÖAAB-Landesobmann und EU-Abgeordneten Hubert Pirker und Landesgeschäftsführer Siegfried Torta in sein Verhandlungsteam geholt.

Von freiheitlicher Seite waren neben Strutz Landeshauptmann Jörg Haider, LHStv. Karl Pfeifenberger, Abgeordneter Kurt Scheuch und der Bürgermeister von Gurk, Siegfried Kampl, vertreten.
(apa, red)