Wird Sprit bald teurer? Gorbach-Idee löst heftige Debatte aus

Gorbach denkt laut über eine europaweite Harmonisierung der Mineralölsteuer nach und löst damit heftige Reaktionen aus. Opposition und ARBÖ warnen vor einer "Schröpfaktion" der Autofahrer.

Infrastrukturminister Hubert Gorbach (F) hat am Dienstag klargestellt, dass er aktuell nichts von einer Erhöhung der Treibstoffpreise hält. Langfristig sei aber zu überlegen, ob man nicht in der EU eine Harmonisierung der Tarife durchführen könne, so der Vizekanzler nach dem Ministerrat. Diese Vereinheitlichung der Preise könnte dann "eine Bewegung nach oben oder auch nach unten darstellen", ließ Gorbach alle Optionen offen. Einig in dieser Frage sieht sich der Minister u.a. auch mit den Autofahrerclubs, die ähnliche Vorstellungen hätten.

SP-Konsumentenschutzsprecher Johann Maier meinte in einer Aussendung, Gorbach plane offenbar eine weitere "Schröpfaktion" für Österreichs Autofahrer. Wie in der Vergangenheit würden die Regierungsparteien die Autofahrer als "Melkkuh der Nation" sehen. Nach Erhöhung der Kfz-Steuer und Verdoppelung des Vignettenpreises drohe nun eine saftige Benzinpreiserhöhung, kritisierte Maier.

"Nach der geplanten erheblichen Anhebung der Biotreibstoffpreise, der Einführung des Road-Pricing und der 'Erhöhung der Emissionszertifikate' (Kyoto-Protokoll, Anm.) sollen die kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) nun weiter belastet werden", wird Moser in einer SP-Aussendung Dienstagnachmittag zitiert. (apa/red)