Rechnungshofpräsident Fiedler im NEWS-Exklusiv-Interview: "Ich bin bereit"

Montag, 1. März 2004, Nachmittag, um 14 Uhr im Rechnungshof: Franz Fiedler hat etwas zu sagen. "Ja. Ich stehe zur Verfügung." Mit diesen Worten eröffnet er das Gespräch mit NEWS, dessen Inhalt sich einzig und allein um Fiedlers Kandidatur bei der bevorstehenden Bundespräsidentenwahl dreht. Das NEWS-Interview:

NEWS: In den letzten Tagen verdichten sich Gerüchte, dass es einen dritten prominenten Bundespräsidentschaftskandidaten geben würde. Immer häufiger fällt der Name Franz Fiedler. Ist man an Sie herangetreten, zu kandidieren?

Fiedler: Es hat Kontaktaufnahmen mit mir gegeben, es sind erste Gespräche geführt worden. Wobei ich den Eindruck gewonnen habe, dass es sich bei jener Seite, die an mich herangetreten ist, um durchaus ernst gemeinte Ambitionen handelt. Mehr will ich derzeit nicht sagen, die Gespräche werden in den nächsten Tagen weitergeführt werden.

NEWS: Heißt das, diese Gespräche stehen vor einem Abschluss - und sind Sie denn grundsätzlich zur Kandidatur bereit?

Fiedler: Ich stehe grundsätzlich für eine Kandidatur zur Verfügung, und es wird vom Ergebnis der Gespräche abhängen, welche Entscheidung ich treffe.

NEWS: Am 26. März läuft die Frist der offiziellen Kandidaten-Nominierung ab. Wenn die Schlussgespräche positiv verlaufen, ist dann mit Ihrer Kandidatur zu rechnen?

Fiedler: Nochmals, das hängt vom Ergebnis der Gespräche ab. Aber ich bin der Meinung, wenn sie einen erfolgreichen Verlauf nehmen, haben Sie mit Ihrer formulierten Mutmaßung recht.

NEWS: Wann ist denn die Gruppe, die Sie kandidieren will, an Sie herangetreten?

Fiedler: Das war vor wenigen Tagen.

NEWS: Sie gelten als mutiger oberster "Kontrollor" der Republik als Rechnungshofpräsident. Das ideale Anforderungsprofil für die Hofburg-Kandidatur?

Fiedler: Selbst will und kann ich mich nicht einschätzen. Aber es ist richtig, dass jene, die mich angesprochen haben, genau diese Eigenschaften genannt haben und dass diese die Motive waren, warum man mich angesprochen hat. Letztlich muss man diese Beurteilung der Bevölkerung überlassen, ob auch sie dieser Auffassung ist.

NEWS: Sie sagen, in wenigen Tagen wird die endgültige Entscheidung über Ihre Kandidatur fallen .

Fiedler: Sie muss relativ bald fallen. Ich gehe davon aus, dass dies nächste Woche sein könnte.

NEWS: Wie hoch würden Sie denn heute - in Prozenten - Ihre Wahlchancen generell einschätzen?

Fiedler: Das kann und will ich im Moment nicht tun.

NEWS: Aber von sich aus sind Sie zur Kandidatur offenbar schon bereit?

Fiedler: Vom Grundsätzlichen her, ja. Es müssen nur die Bedingungen stimmen, und das muss ich heute noch den vorhin erwähnten weiteren Gesprächen überlassen.

NEWS: Was verstehen Sie eigentlich unter "Bedingungen"?

Fiedler: Wie kann ein solcher Wahlkampf, eine solche Wahlwerbung überhaupt geführt werden? Wer steht dazu zur Verfügung? Wie sieht es mit dem Finanzbedarf aus? Und letztlich auch - wie wird eine solche Kandidatur gesehen? Das muss ich in meiner Position in den Kreis der Betrachtungen einbeziehen.

NEWS: Wenn Sie überlegen, wie Ihre Kandidatur gesehen wird - meinen Sie das in Bezug auf die politischen Parteien oder in Bezug auf die Bevölkerung?

Fiedler: Ich würde meinen, von der Bevölkerung her.

NEWS: Die Ansichten der politischen Parteien über Ihre Kandidatur sind Ihnen egal?

Fiedler: Ich würde nicht sagen, dass mir das egal wäre, sondern meine, das ist ohnehin eher abschätzbar. Viel wichtiger ist die Bevölkerung.

NEWS: Eine Frage, die sich aufdrängt - wer eigentlich ist es, der an Sie herangetreten ist wegen der Hofburg-Kandidatur?

Fiedler: Darüber möchte ich, bitte, Stillschweigen bewahren, denn die Gespräche laufen. Die Betroffenen haben gewiss kein Interesse, dass Namen genannt werden.

NEWS: Herr Präsident, in den letzten vier Jahren haben gerade Sie an der Wenderegierung oftmals deutliche Kritik geübt. Budgetreform zu einnahmenlastig, die Verwaltungsreform zu schleppend. Also, das unbedingte "Herzi-Kratzi" des Herrn Schüssel sind sie ja wirklich nicht.

Fiedler: 2001 stellten wir fest, dass die Budgetsanierung überwiegend einnahmenseitig zustande gekommen ist. Zu 2002 wurde ausdrücklich zum Ausdruck gebracht, dass die Budgetsanierung überwiegend ausgabenseitig zustande gekommen sei. Wir haben also sehr ausgewogen unsere Stellungnahmen abgegeben. Inwieweit ich mich damit bei Ministern unbeliebt oder beliebt gemacht habe, muss ich dahingestellt lassen.
Das kann die Tätigkeit des Rechnungshofes nicht beeinflussen.

NEWS: Wie würden Sie sich denn im Hofburg-Wahlkampf lieber positionieren - als "oberster Kontrollor" oder als "oberster Reformer", Stichwort Verfassungskonvent, den Sie leiten?

Fiedler: Das eine schließt das andere nicht aus. Zweifellos ist es von gewisser Bedeutung, dass ich nicht nur von meiner persönlichen politischen Unabhängigkeit spreche, sondern dass ich, glaube ich, in der zwölfjährigen Amtstätigkeit als Rechnungshofpräsident bewiesen habe, dass ich tatsächlich auch unabhängig bin.

NEWS: Mit welchem Amtsverständnis würden Sie an das Amt des Bundespräsidenten rangehen?

Fiedler: Ich stehe auf dem Standpunkt, dass der Bundespräsident als vom Volk direkt gewählter höchster Funktionär des Staates mehr für die direkte Demokratie machen sollte. Ich glaube, dass die geltenden Instrumente ausgebaut werden sollten, dass das Volk mehr Mitspracherecht bekommen sollte, was Volksbegehren, Volksabstimmung usw. anlangt.

Das ausführliche Interview lesen Sie im neuen NEWS!