EU-Wahl: Schill-Partei tritt als "Offensive D" an

Die seit ihrer Wahlniederlage in Hamburg in keinem deutschen Landesparlament mehr vertretene Partei Rechtsstaatlicher Offensive beteiligt sich an der Wahl zum Europaparlament. Auf einem Bundesparteitag am Samstag in Langenhagen bei Hannover nominierte die vormalige Schill-Partei den 41-jährigen Chemiker Detlef Münch aus Düsseldorf und weitere vier Kandidaten. Die 140 Delegierten verabschiedeten ein Europawahlprogramm, das sich "gegen die fortschreitende Islamisierung" und "gegen den EU-Beitritt der Türkei" wendet.

Die in der Satzung noch enthaltene Kurzbezeichnung Schill-Partei, die die Gruppierung nach einem Rechtsstreit mit dem ausgetretenen Parteigründer Ronald Schill nicht mehr verwenden durfte, wird auf Beschluss des Parteitags durch "Offensive D" ersetzt. Zum Nachfolger des nach der Wahl in Hamburg zurückgetretenen Bundesvorsitzenden Mario Mettbach wählten die Delegierten den 39-jährigen Unternehmer Markus Wagner aus Bad Oeynhausen. Wagner setzte sich mit 78 zu 26 Stimmen gegen den Europa-Kandidaten Münch durch.

Die Partei Rechtsstaatlicher Offensive hatte bei der Hamburg-Wahl nur noch 0,4 Prozent der Wählerstimmen erhalten: Bei der Wahl 2001 war sie mit Schill an der Spitze auf 19,4 Prozent gekommen. (apa)