8. "Europa-Forum": Slowenien für Euro-Einführung 2007
- Regierungschef Rop: Wollen 2007 "Schengen-Reife" erreichen
- EU-Verfassung: "Chance verpasst"
Slowenien will bereits im Jahr 2007 den Euro einführen. Das sagte der Laibacher Regierungschef Anton Rop am Rande des 8. Europa-Forums in Lech am Arlberg. "Für den Euro ist die zweijährige Teilnahme am Europäischen Währungssystem (EWS) Voraussetzung. Wir verhandeln gerade mit der Europäischen Zentralbank und wollen im Herbst dem EWS beitreten. Die Einführung des Euro planen wir Anfang 2007", sagte Rop.
2007 wolle Slowenien auch die "Schengen-Reife" erreichen, also dem Schengen-Grenzsystem beitreten. "Das ist nicht leicht, weil wir noch viele Investitionen bei der Grenzsicherung machen müssen", sagte Rop im "ORF-Mittagsjournal" am Samstag. "Das ist zwar gefördert, aber wir bekommen dafür eigentlich kein Extra-Geld von der EU. Wir zahlen fast genau so viel ein, wie wir heraus bekommen." Slowenien sei de facto Nettozahler.
Bei der Frage der EU-Verfassung zeigte sich Rop gegenüber dem "Kurier" und dem ORF "nicht sehr optimistisch". "Wir haben möglicherweise die Chance verpasst. Der Nizza-Vertrag gibt Spanien und Polen sehr viel Gewicht. Es geht jetzt darum, eine Macht-Balance zwischen den Ländern zu finden." Dass Länder wie Polen mit aller Kraft daran festhalten, was ihnen der Nizza-Vertrag zugesteht, finde Rop nicht erstaunlich. Sie hätten das Recht dazu. "Polen ist kein egoistischer Problem-Verursacher."
"Die EU-Skepsis ist Realität", sagte Rop. "Wenn man beitreten will und das Licht am Ende eines langen Tunnels sieht, ist das das Eine, aber dann kommt die Realität und die Mühen des langen Weges. Es gibt Vorteile und Nachteile. Für Slowenien ist die EU wie für alle Beitrittsländer der einzige Weg, aber wir müssen einfach unseren Preis bezahlen." Diese Kosten seien etwa ein schärferer Wettbewerb und schlankere öffentliche Budgets. Für die EU-Parlamentswahl in Slowenien erwarte er dennoch eine hohe Beteiligung. (apa)
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