China: Militärbudget soll heuer um 11,6% erhöht werden

China will im heurigen Jahr die Ausgaben für das Militär, den ländlichen Raum sowie Gesundheit und Bildung massiv erhöhen. Die Ausgaben für den ländlichen Raum sollen gegenüber 2003 um 20 Prozent steigen, sagte Finanzminister Renqing am Samstag bei der Vorstellung seines Budgets vor dem Nationalen Volkskongress in Peking. Bei den Militärausgaben ist eine Steigerung von 11,6 Prozent vorgesehen.

Im Schnitt wachsen die Ausgaben ebenso wie die Einnahmen um sieben Prozent, das Budgetdefizit sinkt gemessen am Bruttoinlandsprodukt von 2,9 auf 2,5 Prozent. Ausgabenkürzungen soll es bei Infrastrukturprojekten geben, die bisher zur Ankurbelung der Wirtschaft großzügig finanziert worden waren, sagte der Finanzminister in seiner Rede vor den 3.000 Delegierten des chinesischen Parlaments in der Großen Halle des Volkes.

Die Steigerung der Einkommen der Bauern "ist ein wichtiger Teil unserer Finanzarbeit", sagte Jin. In einer Abkehr der weitgehend gescheiterten Pläne, Abgaben der Bauern durch Steuern zu ersetzen, werden jetzt vielmehr die landwirtschaftlichen Steuern über fünf Jahre ganz abgeschafft. Die neue Landwirtschaftspolitik wurde mit "mehr geben, weniger nehmen und Kontrollen lockern" definiert.

Die Militärausgaben sollen heuer um 21,8 Milliarden Yuan (rund 2,1 Milliarden Euro) erhöht werden. Damit sollten die Streitkräfte mit den technologischen Entwicklungen Schritt halten können, erklärte Jin. Zudem sollten Gehälter und Pensionen steigen. Die Volksrepublik hat ihr Militärbudget - das 2003 nach Schätzungen westlicher Experten mehr als 22,3 Milliarden US-Dollar (18,3 Mrd. Euro) ausgemacht haben soll - in den vergangenen Jahren ständig erhöht. (apa)