Rau-Nachfolge: Köhler nimmt Nominierung an!

Horst Köhler hat die Nominierung der CDU und FDP für das Amt des deutschen Bundespräsidenten "tief geehrt" angenommen. Bei seiner ersten öffentlichen Stellungnahme nach der Entscheidung sagte der bisherige Direktor des Internationalen Währungsfonds (IWF) am Donnerstag in Washington: "Dies ist kein Amt, das ich angestrebt hätte. Aber ich habe die Nominierung gerne angenommen und glaube, dass ich der Aufgabe gewachsen bin." Köhler trat mit sofortiger Wirkung von seinen IWF-Aufgaben zurück.

Unterdessen rechnet sich die Kandidatin der rot-grünen Regierungskoalition, Gesine Schwan, trotz der Oppositionsmehrheit in der Bundesversammlung durchaus Chancen aus. "So weit ich weiß, haben wir eine geheime Wahl", sagte die Politologin in New York. Sie könne sich vorstellen, dass einige Unionsmitglieder nach dem Kandidatenpoker der letzten Tage bei der Wahl ihren eigenen Weg gingen. "Es gibt etwas wichtigeres als Parteien. Das ist die Demokratie als Ganzes."

Köhler wurde erst am Donnerstag bewusst, dass er nach den Statuten des IWF den Chefsessel mit der Nominierung sofort verlassen musste. Er reichte deshalb umgehend seinen Rücktritt ein. Auf einen Nachfolger müssen sich die 184 Mitgliedsländer einigen. Die Geschäfte führt bis dahin seine Stellvertreterin Anne Krueger.

Köhler kündigte an, dass er den Reformprozess in Deutschland als Bundespräsident unterstützen wolle. Dabei gehe es aber nicht nur um Veränderungen in der Wirtschaft, sondern auch an den Universitäten, in der Kultur und im Zusammenleben der Menschen, sagte er. "Ich glaube, dass ich dem Amt gewachsen bin." Zum umstrittenen Nominierungsprozess in Deutschland wollte sich Köhler nicht äußern. Er wolle jetzt durch seine Amtsausübung versuchen zu bestätigen, dass der richtige Mann gefunden worden sei.

Er verlasse den Währungsfonds "mit einem lachenden und einem weinenden Auge", sagte Köhler. "Ich verlasse den IWF in tiefer Wertschätzung seiner Integrität und Hingabe, seinen Mitgliedsländern zu helfen." Über seinen möglichen Nachfolger wollte sich Köhler nicht äußern. "Aber es gibt auch noch andere Deutsche, die diesem Job gewachsen sind", sagte er.

EU-Kommissionspräsident Romano Prodi sprach sich dafür aus, das Amt weiter mit einem Europäer zu besetzen. Die Pariser Regierung brachte den Franzosen Jean Lemierre ins Spiel, der die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (BERD) leitet. Auch der Ex-Chef der Bank für internationalen Zahlungsausgleich, Andrew Crockett, sowie EU-Handelskommissar Pascal Lamy wurden gehandelt.

Der Vorschlag von CDU, CSU und FDP, Köhler zu nominieren, war am Donnerstag von den Präsidien und Bundestagsfraktionen der Parteien gebilligt worden. SPD und Grüne nominierten überraschend die Präsidentin der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt/Oder, Gesine Schwan, als rot-grüne Kandidatin, wie Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) bekannt gab. Union und FDP verfügen in der Bundesversammlung, die am 23. Mai den Nachfolger von Bundespräsident Johannes Rau wählt, zusammen über eine deutliche Mehrheit. Insofern gilt die Wahl Köhlers als wahrscheinlich.

Köhler hatte den Posten des IWF-Direktors am 1. Mai 2000 für fünf Jahre angetreten. Zuvor war er unter anderem Chef der EBRD in London sowie Staatssekretär im deutschen Finanzministerium. (apa/red)