Sonntag, 7. März 2004

VP-Pleiten: Schüssel ist nicht erfreut, "aber das Leben geht weiter"

  • Kanzler sieht Bundespolitik nicht ausschlaggebend für Niederlagen

"Natürlich sind wir nicht erfreut, sondern enttäuscht, aber das Leben geht weiter", kommentiert Bundeskanzler Wolfgang Schüssel die Wahl-Niederlagen seiner Partei in Salzburg und Kärnten. Auf die Bundespolitik führt er diese nicht zurück, hier setzt Schüssel langfristig auf einen Trend zum Positiven.

"Es hat eine Polarisierung stattgefunden - man wusste, vielleicht bekommt Kärnten einen sozialdemokratischen Landeshauptmann, doch den wollte die Mehrheit, weil sie ihn ja von früher gekannt hat, nicht", so Schüssel über die Ursachen der Niederlagen. "Und genau zwischen den beiden Blöcken FPÖ und SPÖ ist die ÖVP durchgefallen." Zu Salzburg meinte der Kanzler: "Dort ist uns die Polarisierung nicht gelungen. Die Salzburger fürchteten sich eben nicht vor einer sozialdemokratischen Landeshauptfrau, und die Leistungen der Salzburger ÖVP sind zu kurz gekommen".

Gefragt nach den Auswirkungen der Bundespolitik auf die Landtagswahlen, sagte Schüssel: "Die Pensionsreform wurde ja mehrheitlich akzeptiert. Und auf Bundesebene müssen wir versuchen, richtige, gute Politik zu machen. Das heißt, notwendige Reformen auch erklären". Außerdem habe er sich auch bei guten Wahlergebnissen für die ÖVP in den Ländern gesagt, "dass es sich um eine Länderwahl gehandelt hat. Jetzt bei schlechten - sage ich das Gleiche. Das war eben keine Bundeswahl." Und weiter: "Langfristig werden sich Maßnahmen wie die Steuerreform positiv auswirken. Da müssen und werden wir ganz konsequent drauf bleiben", so Schüssel. (apa)

7.3.2004 21:13