Gusenbauer zum VP-Debakel: Wahl ist klare Absage an Schüssels Politik

Super-Wahlsonntag für die Freiheitlichen in Kärnten und die SPÖ in Salzburg. Das Debakel, das die ÖVP in beiden Bundesländern erlitten hat, wird laut Sozialisten sehr wohl Auswirkungen auf bundespolitischer Ebene haben. Gusenbauer sprach von einer klaren Absage an Schüssels Politik. Das sehen die Regierungsparteien von ÖVP und FPÖ naturgemäß nicht so.

FPÖ-Vizekanzler Gorbach ist überzeugt, dass durch den Wahlsieg in Kärnten die FPÖ auf Bundesebene "beflügelt" werde. ÖVP-Vizeparteichef Molterer betonte, dass es sich sowohl in Kärnten als auch in Salzburg um reine Landeswahlen gehandelt habe.

Die SPÖ rechnet hingegen damit, dass es "zu einer noch größeren Instabilität in der Bundesregierung kommt", so Bundesgeschäftsführerin Bures. SPÖ-Chef Gusenbauer sieht "weiteren Rückenwind" für die Sozialdemokraten auf Bundesebene. Damit sei "der Siegeszug von Oberösterreich und Tirol fortgesetzt worden". In der Niederlage der ÖVP sieht Gusenbauer "eine klare Absage an die Politik von Wolfgang Schüssel".

Der Grüne Bundessprecher Van der Bellen bezeichnete den Einzug der Grünen in den Kärntner Landtag als "Sensation". "Wir sind jetzt in allen neun Bundesländern vertreten. Und in Kärnten ist uns das trotz dem restriktiven Wahlrecht gelungen. Das kann man gar nicht hoch genug einschätzen", so Van der Bellen. Bundespolitisch erwartet er sich aber kaum Konsequenzen für die schwarz-blaue Koalition.

Überrascht zeigten sich die Meinungsforscher über das FPÖ-Ergebnis von Haider in Kärnten: OGM-Chef Wolfgang Bachmayer sprach von einer "Politbombe", "market"-Chef Werner Beutelmeyer meinte lapidar: "Kärnten ist anders." Für Beutelmeyer ist damit "Haider zurück", er sei auf Bundesebene und innerhalb der FPÖ stärker denn je. Der Wechsel in Salzburg kommt für beide Meinungsforscher nicht überraschend. (APA/Red.)