Großbritannien: Ex-Ministerin Short fordert Blair-Rücktritt
- Short bestreitet: Keine "persönliche Hetzkampagne"
Die britische Ex-Ministerin Clare Short hat den Vorwurf bestritten, sie führe eine "persönliche Hetzkampagne" gegen Premierminister Tony Blair. In einem Interview mit der konservativen Zeitung "Sunday Telegraph" fügte sie allerdings hinzu: "Es ist an der Zeit für Blair, zu gehen." Sie kündigte ferner an, ihre Memoiren schreiben zu wollen.
Short warf Blair eine "Serie von Täuschungen" in Zusammenhang mit dem Irak-Krieg vor. Short, die im vergangenen Mai wegen des Irak- Kriegs aus dem Kabinett ausgeschieden war, hatte in der vergangenen Woche mit ihrer Behauptung Aufsehen erregt, die britische Regierung habe während der Sicherheitsrats-Diskussionen um eine Invasion des Iraks das Büro von UNO-Generalsekretär Annan abhören lassen.
Als frühere Entwicklungshilfeministerin habe sie "mehr Einblick als viele andere Kabinettsmitglieder" in Geheimdienstmaterial gehabt, sagte Short dem "Sunday Telegraph". Sowohl Innenminister David Blunkett als auch der frühere Außenminister Robin Cook hatten bezweifelt, dass Short Beweise für ihre Anschuldigungen hat. "Blunkett sah die Papiere nicht, weil er nichts mit Außenpolitik zu tun hatte", erklärte Short. Blair hatte das Vorgehen der langjährigen Labour-Politikern als "unverantwortlich" bezeichnet.
Die britische Armeeführung hat laut der ehemaligen Entwicklungsministerin Clare Short einen Einsatz im Irak aus völkerrechtlichen Bedenken zunächst abgelehnt. Daraufhin habe der britische Generalstaatsanwalt Peter Goldsmith eilig sein offizielles Gutachten für die Regierung umformuliert und die Rechtmäßigkeit des Irak-Krieges wenige Tage vor dem Angriff im März 2003 bestätigt, sagte Short der Zeitung "Observer".
Goldsmith hatte zunächst ebenfalls ein skeptische Haltung zur Rechtmäßigkeit des Kriegs. Sie sei "auf höchster Ebene" davon in Kenntnis gesetzt worden, dass das "Militär sagte, sie würden ohne das Gutachten des Generalstaatsanwalts nicht (in den Krieg) gehen, was auch immer der PM (Premier) sagt", zitierte das Blatt Short, die indirekt die Frage nach politischem Druck auf Goldsmith stellte. (apa)
