Kerneuropa? Joschka Fischer erteilt eine Absage

Der deutsche Außenminister Joschka Fischer hat der Bildung eines Kerneuropas besonders integrationswilliger Staaten als Reaktion auf die Probleme bei der Verabschiedung der EU- Verfassung eine klare Absage erteilt. Fischer antwortete in einem am Samstag veröffentlichten Interview mit der "Berliner Zeitung" auf die Frage, ob die Idee von Kerneuropa passé sei, mit den Worten: "Ich meine: ja."

Er sei zwar mehr denn je überzeugt, dass Europa mehr Integration und stärkere Institutionen brauche. "Aber klein-europäische Vorstellungen teile ich nicht mehr", fügte er hinzu. Das Konzept einer europäischen Avantgarde könne unter Umständen zeitweise nützlich sein. "Aber nur innerhalb des fest verankerten Rahmens der europäischen Verfassung", schränkte Fischer ein.

Fischer sagte, er hoffe, dass die europäische Verfassung noch in diesem Jahr verabschiedet werde, die bisher durch einen Streit über die künftigen Mehrheitsverhältnisse blockiert ist. Er bekräftigte aber die deutsche Position, wonach die EU ihre Beschlüsse mit einer Mehrheit der Staaten fassen sollte, die auch einer Mehrheit der Bürger der EU entspreche. "Wir sind der festen Überzeugung: Besser jetzt keine als eine schlechte Verfassung", sagte er. Eine Verwässerung in diesem Kernbereich würde zu einer schlechten Verfassung führen.

Werde die EU-Verfassung nicht verabschiedet, werde Europa "in sehr schwieriges Fahrwasser kommen", sagte Fischer. So würden auch verschiedene Integrationsgeschwindigkeiten zwischen den Staaten entstehen. "Wir wollen das nicht", unterstrich er. Es könne sich deswegen auch nur um eine Übergangsphase handeln. Fischer bekräftigte darüber hinaus, dass ein Beitritt der Türkei zur EU wünschenswert sei. (apa)