Aus Zeitgründen: Putin feuerte Ministerpräsidenten

Warum hat Russlands Präsident Wladimir Putin am Dienstag überraschend die komplette russische Regierung gefeuert? 24 Stunden lang wurde gerätselt, jetzt gab Putin seine Gründe bekannt: Um Zeit zu sparen und seinen Verpflichtungen als Präsidentschaftskandidat nachzukommen setzte er seinen plötzlichen Schritt, erklärte er am Mittwoch.

"In meiner Situation als amtierender Präsident, der gleichzeitig Präsidentschaftskandidat ist, kann ich - und ich fühle mich dazu gehalten - der Gesellschaft den Menschen vorstellen, den ich als künftigen Regierungschef präsentieren möchte", sagte Putin am Mittwoch in Moskau. Er versicherte zugleich, ein neuer Ministerpräsident werde in Abstimmung mit der Parlamentsmehrheit bestimmt. Die Kreml-Partei "Einiges Russland" verfügt in der Duma über eine Zwei-Drittel-Mehrheit.

Als zweiten Grund für die Regierungsentlassung nannte Putin den Zeitfaktor: Mit der Vorstellung eines neuen Kabinetts vor der Wahl am 14. März würde er für den Fall seiner Wiederwahl "Zeit sparen" und schneller effizient arbeiten, sagte er. Nach der russischen Verfassung muss ein neu gewählter Präsident nach seiner Wahl die Regierung auflösen. Putin, der bei einer Wiederwahl erst im Mai offiziell seine neue Amtszeit antritt, schätzt, dass er bei einer vorzeitigen Regierungsumbildung drei Monate Zeit gewinnen würde. An Putins Wiederwahl bestehen kaum Zweifel. (APA/red)