Wahlen im Irak: Annan empfiehlt Verschiebung

UNO-Generalsekretär Kofi Annan empfiehlt Wahlen im Irak nicht vor Ende dieses Jahres. Das meldete der US- Nachrichtensender CNN am Montag unter Berufung auf den britischen Sondergesandten für den Irak, Jeremy Greenstock. Annan stützt sich auf eine Expertengruppe, die vor knapp zwei Wochen in seinem Auftrag das Land bereiste.

Bereits am Sonntag hatte US-Zivilverwalter Bremer erklärt, er halte Wahlen erst in zwölf bis 15 Monaten für möglich. Er dämpfte damit die Erwartungen der schiitischen Bevölkerung, die allgemeine Wahlen noch vor der Übergabe der Souveränität Mitte 2004 fordern. Laut Bremer fehlt dazu ein Wahl- und Parteirecht, zudem müssten zuerst Wählerlisten erstellt werden.

Wie aus dem Bericht des UNO-Gesandten Lakhdar Brahimi vom Montag hervorgeht, sind Wahlen frühestens "Ende 2004 oder bald danach möglich". Bedingung dafür sei aber, dass umgehend mit den Vorbereitungen begonnen werde und "politische Vereinbarungen über den gesetzlichen Rahmen (der Wahlen) getroffen werden". Nach dem Bericht von Brahimi, der von UNO-Generalsekretär Annan veröffentlicht wurde, gibt es breiten Konsens für die Schaffung einer Übergangsregierung bis zum 30. Juni.

Weiter heißt es in dem Bericht jedoch, die US-Pläne, die Interimsregierung von regionalen Wahlversammlungen einsetzen zu lassen, werde von der irakischen Bevölkerung nicht ausreichend unterstützt. Zuvor hatte UNO-Generalsekretär Kofi Annan in Tokio erklärt, die Vereinten Nationen seien bereit, dem Irak nach der geplanten Machtübergabe im Juni "in nicht allzuferner Zukunft" bei der Organisation von Wahlen zu helfen.

(apa)