"Governator": Schwarzenegger seit 100 Tagen im Amt

Arnold Schwarzenegger, seit 24. Februar 100 Tage Gouverneur von Kalifornien, denkt auch schon an die ferne Zukunft. In einem Interview mit dem Sender NBC sprach sich der gebürtige Österreicher am Sonntag für eine Verfassungsänderung aus, so dass auch im Ausland geborene US-Bürger für das Amt des US-Präsidenten kandidieren können. Der vor 35 Jahren in die USA eingewanderte Ex-Bodybuilder stellte aber sofort klar, dass er als "Governator" derzeit genug zu tun habe. "Kalifornien ist ein großer, sehr komplizierter Staat. Im Moment konzentriere ich mich nur darauf", versicherte Schwarzenegger.

Bereits an seinem 107. Tag als Gouverneur steht ihm die vielleicht wichtigste Bewährungsprobe vor. Am 2. März müssen die Wähler in Kalifornien über zwei von ihm eingebrachte Vorschläge abstimmen: Mit einer Staatsanleihe in Höhe von 15 Milliarden Dollar (11,85 Mrd. Euro) will er den hoch verschuldeten Haushalt sanieren. Zugleich will er die Regierung zwingen, sich an Sparauflagen zu halten und zukünftig einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen.

Eine Niederlage wäre eine "finanzielle Katastrophe für den Staat und ein politisches Desaster für den Gouverneur", sagte die Politik-Expertin Elizabeth Garrett der "New York Times". Bei einer jüngsten Umfrage gaben 61 Prozent der Kalifornier ihrem neuen Chef in der Landeshauptstadt Sacramento zwar gute Noten. In der Frage der Milliardenanleihe sind die Meinungen aber gespalten und "Arnies" Sieg ungewiss.

Erst in der vergangenen Woche musste der frühere Hollywoodstar Lehrgeld zahlen, als ihm der kalifornische Justizminister eine heftige Rüge erteilte. Der Gouverneur könne die Autobahnpolizei herumkommandieren und beim nächsten Terminator-Film Regie führen, schimpfte Bill Lockyer. "Aber er kann dem Justizminister nicht auf diese Art Anweisungen geben". Der Streit drehte sich um die illegalen Homosexuellen-Ehen in San Francisco und Schwarzeneggers scharfen Befehl an Lockyer, er soll die Trauungen unverzüglich stoppen.

Bei vielen Österreichern und Gegnern der Todesstrafe war Schwarzenegger Anfang Februar in Ungnade gefallen, nachdem er das Gnadengesuch eines zum Tode verurteilten Mörders abgelehnt hatte. Die Hinrichtung wurde wenige Tage später durch einen Richter aufgeschoben, um den strittigen Gerichtsfall neu zu prüfen.

Lehrer und Sozialarbeiter haben Schwarzeneggers drastische Sparvorschläge kritisiert, von denen vor allem ältere Menschen, Studierende und Sozialhilfeempfänger betroffen sind. Doch Einschnitte seien nötig, weil Kalifornien im kommenden Haushaltsjahr ein Defizit von 14 Milliarden Dollar bevorstehe, so verteidigte der Gouverneur im Jänner seine Rotstift-Aktion. Die Finanzkrise war einer der Auslöser für die Bürgerinitiative zur Abwahl (Recall) seines demokratischen Vorgängers Gray Davis.

Nach Angaben von Gouverneurs-Sprecher Rob Stutzman zählt der Klimawechsel in Sacramento zu Schwarzeneggers ersten Verdiensten. Er habe es geschafft, Demokraten und Republikaner an einen Tisch zu bringen und ein Budget auszuarbeiten. Auch konnte der Republikaner die demokratische Mehrheit im Parlament davon überzeugen, ein neues Gesetz, das illegalen Einwanderern einen Führerschein zubilligte, wieder rückgängig zu machen. Der einflussreiche demokratische Senator John Burton lobte Schwarzeneggers Integrität.

Sein breites Siegerlächeln hat der Ex-Bodybuilder als Gouverneur nicht verloren. So weigerte sich Schwarzenegger kürzlich über ein mögliches Scheitern bei der Volksabstimmung am 2. März zu spekulieren. "Ich denke nur an einen Sieg", verkündete er selbstbewusst. (apa)