"Hoppala": Schüssel stolpert ins 2. Jahr von Schwarz-Blau II

Ein Jahr Regierung ist einmal geschafft. Dieser Feiertag bot am Freitag Kanzler Wolfgang Schüssel und seinem Team Anlass, eine Winterreise auf den Semmering zu unternehmen. Abgesehen von einem spektakulären Kanzlersturz beim Eisstock-Schießen (die "Fallstudie" gibt es hier!) herrschte im schwarz-blauen Team Friede, Freude, Eierkuchen. Mit dem bisherigen Regierungsarbeit sei einiges geleistet worden, befanden Kanzler Schüssel und Vizekanzler Gorbach. Verbessern will man nur die Kommunikation.

"Vorausschauende Politik" müsse sich sowohl auf die Substanz als auch auf das Erklären stützen, so Schüssel bei der Pressekonferenz, für die man einen Sonderzug als Austragungsort gewählt hatte. Er wolle "ganz bewusst erklären, erklären, werben für eine politische Linie". Von negativen Umfragen will sich der Kanzler nicht beeindrucken lassen: "Es hat einen Sinn, dass eine Legislaturperiode vier Jahre dauert." Gorbach warnte vor Krankjammerei: "Wir neigen schon dazu, die Dinge schlechter zu machen als sie sind."

Nicht ganz so geschmiert wie in der Eisenbahn lief es dann auf der Eisbahn. Den Kanzler setzte es kräftig auf den Hintern, als er sich mit dem Eisstock versuchte. Wenig besser erging es Außenministerin und Präsidentschaftskandidatin Benita Ferrero-Waldner (V), die nur mit Mühe ihr Gleichgewicht halten konnte. Sicherer zeigte sich die Ministerriege dann erst wieder beim Ski fahren, wo Schüssel und Gorbach vor dem Einkehr- noch den Parallelschwung übten.

Trockener ging die SPÖ das Jubiläum von Schwarz-Blau an. Ihr Präsidentschaftskandidat und Parteivize Heinz Fischer mahnte in einer Pressekonferenz in Wien die Einlösung "ungehaltener Versprechen" ein. Konkret bezog er sich vor allem auf die bis Ende 2003 angekündigten Projekte Pensionsharmonisierung und Bundes-Tierschutzgesetz, wo die Verhandlungen jeweils ins Stocken geraten sind. Auch SP-Chef Alfred Gusenbauer kritisierte, dass die wirklich großen Reformen "im Sand stecken": "Selbst bei bestem Willen wird man kaum etwas finden, wo man sagt: Respekt."

Die Grünen fanden es nur positiv, dass die Regierung ihr Jubiläum per Zug beging. In der schwarz-blauen Politik vermisst Bundessprecher Alexander Van der Bellen unter anderem eine entsprechende Diskussionskultur: "Durchführen, abstimmen, fertig", so verfahre der Kanzler. Auch das ständige Hinschielen auf die schlechten Werte unter Rot-Grün in Deutschland nervt den Grünen-Chef sichtlich: "Sich immer mit dem Nachzügler Deutschland zu vergleichen, ist sehr billig." (APA/red)