Fiedler im FORMAT: 'Schließe weitere Prüfungen nicht aus'

Rechnungshofpräsident Franz Fiedler schließt weitere Prüfungen in der Causa Grasser nicht aus. Das sagt er in einem Interview für die aktuelle Ausgabe des Nachrichtenmagazins FORMAT.

Auf die Frage, ob nicht auch die offizielle Ministeriums-Homepage, für die die Y-Line Tochter FirstInEx im Jahr 2000 den Auftrag bekommen hat, einer Prüfung unterzogen werden müsste, meint er wörtlich: "Das wäre keine Prüfung der Einnahmen, sondern der Ausgaben. Derzeit planen wir dazu noch keine Prüfung. Ich will aber nichts ausschließen."

Das Rechtsgutachten, das Staatssekretär Alfred Finz im Juli 2003 zur Entlastung von Finanzminister Karl-Heinz Grasser vorgelegt hat, könnte schon Teil der aktuellen Prüfung des Vereins zur Förderung der New Economy sein, meint Fiedler: "Das ist durchaus möglich." Sollte Finz sein Nachfolger als Rechnungshofpräsident werden, erwartet er sich im übrigen, dass er sich in dieser Angelegenheit für befangen erklärt. Fiedler: "Sollte es tatsächlich Finz werden, gehe ich davon aus, dass er sich in diesem Fall selbst für befangen erklärt."

Fiedler regt auch an, über den Bestellungsmodus für den RH-Präsidenten nachzudenken. Dass der Rechnungshofpräsident in den letzten vier Jahren nicht Regierungsmitglied gewesen sein darf, Staatssekretär von dieser Bestimmung aber ausgenommen sind, hält er für bedenklich. Fiedler: "Aus Anlaß des konkreten Falles (Finz, Anm.) sollte man sich Gedanken machen, ob diese Ausnahme tatsächlich so gewollt war und daraus die nötigen Schlußfolgerungen ziehen."

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