Ende für Wehrpflicht? Kommission überlegt Aussetzen

Neue Fortschritte vermeldete die Bundesheer-Reformkommission nach ihrer Sitzung am Donnerstag: So stehe Österreichs Militär vor einem "Paradigmenwechsel", demnächst werde ein Aussetzen der Wehrpflicht zur Diskussion gestellt. Auch die Überlegungen, wonach die Truppenstärke auf 25.000 Mann reduziert werden könnte, wurden bestätigt.

Brigadier Gerald Karner, Leiter der Abteilung Militärstrategie im Verteidigungsministerium, hat im Auftrag des Kommissionsvorsitzenden Helmut Zilk die ersten Schlüsse aus diesen drei Papieren gezogen. Er spricht von der Notwendigkeit einer "völligen Neuorientierung der österreichischen Verteidigungsanstrengungen". Die solidarische Mitwirkung an der internationalen Konfliktprävention liege im "ureigensten Interesse" des Landes und sei der Maßstab für die künftigen Fähigkeiten des Heeres.

Überhaupt habe die neue Ausrichtung Folgen für die Struktur des Bundesheeres im Inland. Kapazitäten, die für die Verteidigung gegen konventionelle Bedrohungen oder für großräumige Schutzmaßnahmen bestimmt waren, seien in der "Präsenzorganisation" nicht mehr erforderlich. Und: Eine Mobilmachungsstruktur im herkömmlichen Sinn brauche man zwar nicht mehr, wohl aber die Miliz, die weitere eine hohe Bedeutung habe und für ein möglichst breites Spektrum an Aufgaben herangezogen werden solle.

Zilk: Bei Wehrpflicht wird alles anders
Ein Ergebnis der Bundesheer-Reformkommission werde auch eine Festlegung in Sachen Wehrpflicht oder Berufsheer sein. Das sagte der Kommissionsvorsitzende Helmut Zilk am Donnerstag am Rand der Sitzung des Gremiums gegenüber der APA. Wie dieses Ergebnis aussehen werde, könne er als Vorsitzender zwar nicht präjudizieren. Klar sei aber: "So wie es jetzt ist, wird es nicht bleiben."

Bald nur noch 25.000 Soldaten?
Zu Berichten, dass im Bundesheer bereits Planungen für eine Verkleinerung auf 25.000 Mann laufen, sagte Zilk, er betrachte dies als "Beitrag zu unserer Tätigkeit": "Es steht ja nichts drin, was im Widerspruch ist zu dem, was wir tun." Der Vorsitzende sagte, als Vorbereitung für die weiteren Beratungen der Kommission würden derzeit verschiedene Modelle durchgerechnet: "Das gibt's ja alles in den Papieren." (APA/red)