Ein Jahr "Schüssel II": Meinungsforscher orten Unzufriedenheit

Die Performance des Kabinetts Schüssel II wird ein Jahr nach dessen Angelobung nach Ansicht von Meinungsforschern als unbefriedigend empfunden. Bedingt auch durch die konjunkturelle Lage sei die Arbeistlosigkeit hoch und im Empfinden der Bevölkerung tue die Regierung hier wenig. Auch die Anhebung der Krankenversicherungsbeiträge habe Schüssel und Co. nicht unbedingt Sympathiewerte eingebracht.

Ein Positivum sehen die Forscher aber doch: mit Vizekanzler Gorbach sei in der Außenwahrnehmung wieder Stabilität in die freiheitliche Partei gekommen. Imma Palme von IFES betonte: "Insgesamt ist die Stimmung nicht sehr positiv." Hauptfaktor sei die nicht als sehr gut erlebte Wirtschaftslage, zweiter Faktor "das Gefühl, dass die Regierung keine Lösungskompetenz für die großen Probleme hat".

Seit Wochen halte sich die Debatte um die Causa Grasser rund um die Homepage des Finanzministers - andere, als wichtiger empfundene Themen würden nicht derart umfassend behandelt. Die Menschen hätten das Gefühl, "es geht nichts weiter". Als Beispiele nannte Palme die Gesundheitsreform, die Pensions-Harmonisierung aber auch den Kampf gegen die Arbeitslosigkeit.

Ähnlich beurteilt Werner Beutelmeyer vom market-Institut die Situation. Die Bevölkerung sei mit der Regierung "nicht sonderlich zufrieden", vieles sei offenkundig schief gegangen. Das Hauptproblem sei dabei die Glaubwürdigkeit, die auf der Strecke geblieben sei. Und das koste vor allem der ÖVP Sympathie. Die Rechnung werde der Volkspartei bei den Landtagswahlen in Kärnten und Salzburg, wahrscheinlich auch bei der EU-Wahl und vielleicht sogar bei der Bundespräsidenten-Wahl präsentiert werden. "Insgesamt dürften eher saure Früchte das Ergebnis sein," so Beutelmeyer. (APA/red)