Israelischer Sperrwall: Anhörung vor IGH beendet

Der Internationale Gerichtshof (IGH) hat am Mittwoch die dreitägige Anhörung zum umstrittenen israelischen Sperrwall im Westjordanland abgeschlossen. IGH-Vorsitzender Shi Jiuyong machte keine Angaben dazu, wann eine Entscheidung in der Causa zu erwarten ist. Israel hatte in einer schriftlichen Mitteilung die Zuständigkeit des IGH in dieser Frage bestritten.

Vierzehn Staaten nahmen seit Montag Stellung gegen die von Israel als "Anti-Terror-Zaun" verteidigte Anlage, die meisten davon äußerten sich kritisch. Die Arabische Liga betonte am Mittwoch, die israelische Sperranlage sei nicht zu rechtfertigen, auch nicht mit dem Argument der Selbstverteidigung.

"Israel setzt sich bei weitem über alles hinweg, was eine Besatzungsmacht nach internationalem Recht darf", betonte am Mittwoch Professor Michael Bothe im Namen der Liga vor Haager Gerichtshof. "Die Mauer gehört da nicht hin", sagte er. Sie zerstöre "die Hoffnungen auf einen gerechten und dauerhaften Frieden".

Das UNO-Gericht will auf Grundlage der Anhörungen entscheiden, ob es sich in der Streitfrage zuständig sieht. Die UNO-Vollversammlung hatte das Gericht im Dezember angerufen, ein Gutachten über die Rechtmäßigkeit der Anlage zu erstellen. Israel bezeichnet den Zaun als Schutzmaßnahme zur Abwehr von Selbstmordattentätern. Die Palästinenser kritisieren den Sperrwall als "Mauer der Apartheid" und stoßen sich insbesondere daran, dass er ausschließlich auf palästinensischem Gebiet verläuft und bis tief ins Westjordanland hineinreicht.

Israel wolle die Sperranlage entlang des Westjordanlands um 80 Kilometer verkürzen, hieß es am Mittwoch aus Militärkreisen. Insgesamt solle die Anlage nun 640 Kilometer lang sein, sagte ein Armeevertreter der Nachrichtenagentur.

(apa)