Staatsbesuch: Schröder sieht Reform-Fortschritte in Türkei

Der deutsche Bundeskanzler Schröder hat die Bemühungen der Türkei um einen EU-Beitritt klar unterstützt. Es gebe "gute Chancen", dass die Türkei die Bedingungen für Verhandlungen über eine EU-Mitgliedschaft bis Ende des Jahres erfülle, sagte Schröder am Montag nach einem Treffen mit dem türkischen Premier Erdogan in Ankara.

Falls die EU-Kommission im Herbst eine entsprechende Einschätzung abgebe, müssten die Verhandlungen "unverzüglich" beginnen, sagte Schröder. Gleichzeitig betonte er, dass der Reformprozess in der Türkei "auf einem guten Weg" sei. Die EU-Beitrittsperspektive sei sowohl aus wirtschaftlichen, als auch aus sicherheitspolitischen Gründen wichtig.

Die Entscheidung über die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen wird auf einem EU-Gipfel Mitte Dezember auf der Basis des Votums der Kommission fallen. Schröder versicherte, dass keine neuen Bedingungen an die Regierung in Ankara gestellt würden.

Erdogan betonte, dass die Türkei den Großteil der Bedingungen für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen bereits erfüllt habe. Es stünden nur noch "zwei bis drei Reformen" aus. Wie lange die Verhandlungen dauern, sei für ihn "sekundär", sagte er.

Vor dem Treffen mit Erdogan legte Schröder am Mausoleum des Staatsgründers Mustafa Kemal Atatürk einen Kranz nieder. Der Kanzler wollte in Ankara auch Gespräche mit Staatspräsident Sezer und Oppositionsführer Deniz Baykal führen. Am Dienstag endet der erste Besuch eines deutschen Bundeskanzlers in der Türkei seit 1993. (apa/red)