EIA-Geheimdienst: Strasser-Plan stößt auf Ablehnung

Die Initiative von Innenminister Strasser, mittelfristig einen eigenen europäischen Nachrichtendienst zu schaffen, stößt in der EU auf Skepsis. Der deutsche Innenminister Schily sprach nach dem Treffen der Justiz- und Innenminister der EU-Staaten am Donnerstag in Brüssel von einem "interessanten Papier", sagte aber, er zweifle an der Realisierung solcher Pläne.

Deutlich ablehnender äußerte sich der schwedische Justizminister Bodström gegenüber Journalisten: "Das ist nicht aktuell ... man muss es nicht kommentieren, und ich glaube, das geschieht aus innenpolitischen Gründen". Strasser hatte in einem Diskussionspapier für den Justiz- und Innenministerrat die Schaffung eines europäischen Nachrichtendienstes angeregt, um terroristische Bedrohungen im Vorfeld besser erkennen zu können. Grundlage dafür ist die Sicherheitsstrategie von Solana, die der EU-Außenpolitikbeauftragte bei dem Ministerrat erörterte.

"Ein solches Forum einer nachrichtendienstlichen Informationsbeschaffung und -aufbereitung existiert derzeit nicht; bis dato besteht eine solche Vernetzung nur rudimentär im militärischen Bereich der ESVP (Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik, Anm.)", heißt es in dem Diskussionspapier Strassers. "Daher wäre mittelfristig die Schaffung einer European Intelligence Agency (EIA) als europäischer Nachrichtendienst ohne polizeiliche Befugnisse unter Einbindung aller EU-Mitgliedstaaten notwendig."

Strasser schränkte ein, der Nachrichtendienst sollte Bestandteil der europäischen Polizeizentrale Europol sein und auf bestehenden Instrumenten aufbauen. Neue Institutionen sollten nicht geschaffen werden. Europol beschäftige sich derzeit noch nicht wirklich mit Terrorismus-Analyse.

"Ob man zum gegenwärtigen Zeitpunkt dazu kommen kann, einen europäischen Nachrichtendienst zu schaffen, da bin ich eher skeptisch", sagte Schily. "Ich kenne das Eigenleben dieser Dienste." EU-Innenkommissar Vitorino habe in Hinblick auf Strassers Vorstoß aber von einem "provokativen Papier" gesprochen, "in einem positiven Sinne", sagte der deutsche Innenminister. (apa)