Europäische Grüne gehen gemeinsam in EU-Wahlkampf

Die europäischen Grünen gehen als eine gemeinsame Partei in den Europa-Wahlkampf. Die Gründungsurkunde dazu soll am Wochenende bei einem Kongress in Rom unterzeichnet weren. Damit würden "die Grünen als erste europäische Familie zu einer europäischen Partei", kündigte der Bundesgeschäftsführer der österreichischen Grünen, Floss, am Montag an.

An der Tagung nehmen 250 Delegierte von 32 Grün-Parteien aus 29 Staaten teil. Die Vertreter werden ein Manifest mit dem Titel "Europa kann es besser, es liegt in deiner Hand!" verabschieden, das als Präambel für das Wahlprogramm aller Grün-Parteien dienen soll, die bei den Wahlen zum Europäischen Parlament am 13. Juni antreten.

Zudem werde ein "Dream Team" aus "bekannten Grünen" vorgestellt, kündigte Floss an. So werden etwa der Zweitplatzierte der deutschen Europawahl-Liste, Daniel Cohn-Bendit, sowie die Vorsitzende der Grünen im EU-Parlament, die Italienerin Monica Frassoni und der Österreicher Johannes Voggenhuber, der einzige Grüne im EU-Konvent, dem "Dream Team" angehören.

Nach langen Diskussionen habe man sich auch auf "ein europaweites grafisches Auftreten" aller Grünen geeinigt, sagte Floss. Eine gemeinsame europäische Liste der Grünen werde es allerdings nicht geben, da dies rechtlich nicht möglich sei.

Hauptthemen ihres Wahlkampfes werden die Umweltpolitik, die Atomkraft, die biologische, Gentechnik freie Landwirtschaft und Verkehrspolitik sein. Im Bereich der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik würden sich die Grünen für "politische Strukturen" aussprechen, ein im Rüstungswettlauf mit Amerika befindliches Europa jedoch ablehnen. (apa)