Schüssel ab Herbst EU-Präsident? Er ist "gute 2. Wahl"
- "Gerüchte": Kanzler will nicht spekulieren
- Prodi geht Ende Oktober
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Soll Schüssel nach Brüssel gehen?
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Geht Schüssel bald nach Brüssel? Als Nachfolger von EU-Kommissionspräsident Prodi, der im Herbst geht? Der Kanzler selbst will nicht spekulieren, aber die Gerüchte sind hartnäckig! Österreichs Bundeskanzler gilt als einer der heißesten Kandidaten, als "gute 2. Wahl".
Bundeskanzler Schüssel wollte sich zu den Spekulationen, wonach er EU-Kommissionspräsident werden könnte, nicht äußern. Diese Frage habe niemand an ihn herangetragen, meinte er am Dienstag nach dem Ministerrat.
Das Magazin "Der Spiegel" berichtete, dass Schüssel "immer bessere Chancen" habe, zum nächsten Präsidenten der EU-Kommission gekürt zu werden. Schon am Mittwoch beim Dreiergipfel zwischen dem britischen Premier Blair, Frankreichs Staatspräsident Chirac und Kanzler Schröder würden unter anderem EU-Personalfragen besprochen. Auch die britische "Financial Times" (Montagsausgabe) geht davon aus, dass die drei Regierungschefs über die Person des künftigen EU-Kommissionspräsidenten sprechen wollen. Blair habe zur Person schon klare Vorstellungen, nenne sie aber noch nicht. Das Blatt schreibt ausführlich über die potenziellen Kandidaten. Darunter auch Schüssel, der in den letzten Wochen "zunehmend genannt" werde. Er habe sich durch die Koalition mit der FPÖ aber viele Feinde geschaffen, darunter Chirac.
Ende Juni wird nächster Kommissionspräsident nominiert
In praktisch allen Medienberichten ist Österreichs Bundeskanzler unter den aussichtsreichen Kandidaten dabei. Nominiert wird der nächste Kommissionspräsident einstimmig von den Staats- und Regierungschefs Ende Juni.
Was für und was gegen Schüssel spricht
Für Schüssel spricht, dass er aus einem kleinen Staat kommt und der Europäischen Volkspartei angehört, die nach aktueller Erwartung nach der nächsten EU-Parlamentswahl die größte Fraktion sein und damit bei der Kür des EU-Kommissionspräsidenten den Ausschlag geben dürfte.
Gegen Schüssel spricht vor allem seine Koalition mit der FPÖ, die im Jahr 2000 zunächst zu Sanktionen der 14 anderen EU-Staaten geführt hatte. Vor allem Frankreichs Präsident Chirac und Belgiens Außenminister Michel, damals Vorreiter der Sanktionen, könnten noch nachtragend sein.
In Österreich hatten die "Salzburger Nachrichten" schon Anfang Dezember getitelt: "Fast sicher: Schüssel geht nach Brüssel". Inzwischen zerbrechen sich die Medien bereits den Kopf über Schüssels Nachfolger: Schüssel würde sicher einem Ruf aus Brüssel folgen, schreiben etwa die "Oberösterreichischen Nachrichten". Logische Nachfolger wären an erster Stelle Klubobmann Wilhelm Molterer oder der Niederösterreichische ÖVP-Chef Erwin Pröll. Auch im "Kurier" gilt Molterer als der logische Nachfolger, danach folgt Pröll. Die gleichen Namen sind in der "Krone" zu lesen und im "Profil".
"Als möglicher Nachfolger Prodis gilt weiter - die TT berichtete es schon vor Monaten - Österreichs Kanzler Wolfgang Schüssel", so die "Tiroler Tageszeitung". Sein aussichtsreichster Gegenspieler, der Luxemburger Premier Juncker, stoße vor allem in London auf Widerstand. Laut Kurier wird der Name Schüssel in den europäischen Staatskanzleien "immer häufiger genannt". Schüssel sei unter anderem für Blair "vorstellbar", während Juncker von seinem britischen Kollegen abgelehnt werde. Die Briten hatten durch ein "no" vor fünf Jahren den praktisch sicher geltenden Kandidaten Jean-Luc Dehaene aus dem Rennen geworfen.
Es gibt viele Anwärter auf das Amt des EU-Kommissionspräsidenten
Schüssel ist nicht der einzige Anwärter. "Jedes Land bringt nun den eigenen Kandidaten vor" schreibt das EU-Insider Blatt "European Voice". Dehaene und Guy Verhofstadt für Belgien, Paavo Lipponen für Finnland, Anders Fogh Rasmussen für Dänemark, Costas Simitis für Griechenland, Juncker für Luxemburg, Antonia Vitorino für Portugal, um nur einig in internationalen Blättern fallen gelassene Namen zu zitieren.
Lipponen und Vitorino sind die einzigen, die bisher öffentlich ihr Interesse bekundet haben. Sie gelten beide als dem linken Lager zugehörig und schon deshalb weniger aussichtsreich. Aber gekürt wird nach der EU-Wahl. Der Wähler hat da also noch ein Wörtchen mit zu reden. (apa, red)
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