Bundespräsident Klestil zu Gast bei Jacques Chirac

Mit "besonderer Herzlichkeit und Freundschaft" ist Bundespräsident Thomas Klestil am Mittwoch in Paris vom französischen Präsidenten Jacques Chirac zu einer Aussprache empfangen worden. Wie Klestil bei einer anschließenden Pressekonferenz mitteilte, standen EU-Fragen, sowie die Beziehungen der EU zur islamischen Welt und zu Russland im Mittelpunkt.

Auf Grund der Osterweiterung der Union und der "notwendigen internen Reorganisation" habe das Treffen zu einem "wichtigen Zeitpunkt" stattgefunden, betonte der Bundespräsident. In der Frage der künftigen europäischen Verfassung "hofft man zwar auf eine Lösung unter irischem Ratsvorsitz. Sollte dies allerdings nicht möglich sein, so erachte ich es als besser, den nächsten Vorsitz abzuwarten, anstatt das Thema wieder auf die Tagesordnung zu setzen und nochmals zu scheitern", meinte Klestil.

Der EU-Verfassungsgipfel von Brüssel war im vergangenen Dezember wegen der Meinungsverschiedenheiten mit Polen und Spanien gescheitert. Präsident Chirac mache sich in der Verfassungsfrage "Sorgen", merkte Klestil an. Sollte es nicht zu einer Einigung kommen, so würden einzelne Länder "profilierter" vorgehen. Diese Möglichkeit solle allerdings "all jenen offen stehen, die mitgehen können oder wollen", betonte der Bundespräsident im Hinblick auf Überlegungen zur Schaffung eines Kerneuropa.

Große Bedeutung messe Chirac der Rolle der mittel- und osteuropäischen Länder bei. "Chirac teilt die Meinung Österreichs, wie wichtig es ist, diesen Ländern den Weg nach Europa zu zeigen", sagte Klestil. In Bezug auf die EU-Sanktionen nach der freiheitlichen Regierungsbeteiligung im Jahr 2000 meinte Klestil, dass diese Epoche nun "völlig der Vergangenheit" angehöre. Chirac habe unterstrichen, dass es bilateral "überhaupt keine Schwierigkeiten" zwischen Paris und Wien gebe.
(apa)