UNO: Wahlen im Irak bis Ende Juni unwahrscheinlich

Direkte Wahlen im Irak sind nach Einschätzung von UNO-Generalsekretär Annan bis zur von den USA geplanten Machtübergabe an eine Übergangsregierung am 30. Juni eher unwahrscheinlich. In den vergangenen Wochen hatten im Irak tausende Schiiten, die in dem Land die Bevölkerungsmehrheit stellen, für rasche Wahlen demonstriert, die von den USA abgelehnt werden.

Annan sehe, dass sich bei den Gesprächen seines Gesandten Lakhdar Brahimi mit führenden Irakern in Bagdad ein Konsens für direkte Wahlen herausbilde, sagte ein Sprecher der UNO am Donnerstag. Der Generalsekretär glaube jedoch, dass es eine breite Übereinstimmung auch darüber gebe, dass Wahlen sorgfältig vorbereitet werden müssten. Diese müssten technisch und politisch sowie von der Sicherheit her so organisiert werden, dass größtmögliche Chancen bestünden, dass das Ergebnis die Wünsche der irakischen Wähler widerspiegele. Derzeit prüft ein von Brahimi geführtes UNO-Team im Irak die Möglichkeit rascher Wahlen.

Die USA haben sich unter anderem wegen der gespannten Sicherheitslage gegen rasche Direktwahlen ausgesprochen und planen eine allmähliche Machtübergabe in dem Land. So sollen Vertreter der Regionen bis zum 30. Juni eine Übergangsregierung benennen, die bei Wahlen 2005 abgelöst würde.

US-Außenminister Powell schließt indes die Stärkung der Vereinten Nationen im Irak durch eine neue Entschließung nach der geplanten Machtübergabe nicht aus. Eine solche Entschließung solle dem Generalsekretär der UNO "jegliche Autorität" geben und ihm "zusätzliche Anweisungen" ermöglichen, die er "für nötig" halte, um mit der neuen irakischen Übergangsregierung zu arbeiten, sagte Powell am Donnerstag in Washington. "Die UNO spielt eine wichtige Rolle, jetzt vor der Übergabe der Souveränität, und sie wird nach dem Übergang eine noch wichtigere Rolle zu spielen haben." (apa)