Donnerstag, 12. Februar 2004

Europawahlen: Prodi hebt linkes Wahlbündnis aus der Taufe

  • EU-Kommissionspräsident arbeitet an seinem Comeback in der italienischen Politik

EU-Kommissionspräsident Romano Prodi arbeitet an seinem Comeback in Italiens politischer Arena. Der Professor aus Bologna will bei einer zweitägigen Gründungskonferenz in Rom ein Wahlbündnis linksorientierter Parteien aus der Taufe heben, die unter seiner "Patronanz" bei den Europawahlen im Juni gegen die Gruppierungen der Regierungskoalition von Ministerpräsident Silvio Berlusconi antreten werden.

Zwar wird sich Prodi nicht persönlich im Wahlkampf engagieren, weil er sein Mandat in Brüssel zu Ende bringen will, Analysten zufolge will er jedoch den Weg in Hinblick auf seine Rückkehr in die italienische Politik am Ende dieses Jahres vorbereiten.

Vier linksorientierte Oppositionsparteien verzichten auf ein einzelnes Antreten bei den Europawahlen im Juni und schließen sich der so genannten "Liste Prodi" an. An der Listenverbindung, die am Freitag in Rom offiziell vorgestellt wird, nehmen die Linksdemokraten (stärkste Oppositionspartei im römischen Parlament) und die gemäßigte Sammelbewegung Margherita mit den kleineren Formationen der Sozialdemokraten und der Republikaner teil.

Andere vier Kleinparteien des Oppositionsbündnisses haben sich dagegen für einen Alleingang entschieden. Sie werden jedoch neben ihrem Symbol jenes der Prodi-Liste aufweisen. Ex-Regierungschef Giuliano Amato wird die Funktion des Sprechers der Wahlallianz übernehmen. Bei der Großkundgebung in Rom soll Amato auch mit der Aufgabe beauftragt werden, ein einheitliches Wahlprogramm zu verfassen. Der Chef der Linksdemokraten, Piero Fassino, hoff, dass die Wahlallianz mindestens 33 Prozent der Stimmen bei den Europawahlen erhalten wird.

"Amato ist die ideale Persönlichkeit für diesen Auftrag. Seine Erfahrung als Vizepräsident des EU-Konvents und sein Reformentalent werden der Wahlliste zum Erfolg verhelfen", versicherte Prodi, der dieser Tage in Brüssel mit den Parteichefs des Linksbündnisses zusammengetroffen ist. Die Tagung in Rom soll von Oppositionschef Francesco Rutelli eröffnet werden...

Bei der Tagung in Rom will Prodi auch die Namen einiger bekannter Intellektueller, Unternehmer und Journalisten bekannt geben, die ihre Kandidatur für das Straßburger Parlament einreichen wollen. "Wichtig ist jetzt zu siegen. Daher müssen alle ihr politisches Geschick in den Dienst unseres Projekts stellen", betonte der EU-Kommissionspräsident.

Prodi hatte auf die Unterstützung des italienischen EU-Wettbewerbskommissars Mario Monti gehofft, der jedoch dementierte, am Wahlkampf interessiert zu sein. Monti, Ex-Leiter der Mailänder Wirtschaftsuniversität Bocconi, erklärte sich für ein weiteres Mandat als EU-Kommissar nach Ende seiner Amtszeit im Herbst bereit. "Wenn die italienische Regierung oder der Kommissionspräsident mich für ein weiteres Mandat vorschlagen, würde ich das Angebot überprüfen", sagte Monti.
(apa/red)

12.2.2004 16:57