EU-Kommissärin Diamantopoulou: Kandidiert für Parlament in Athen

Politikerin ist vorerst von ihren Aufgaben in Brüssel befreit -
Rücktrittsabsichten anderer Kommissionsmitglieder dementiert =

Gut acht Monate vor Auslaufen des Mandats der EU-Kommission unter Präsident Romano Prodi verlässt mit der Griechin Anna Diamantopoulou (45) das erste Mitglied das Kollegium vorzeitig. Diamantopoulou werde in ihrer Heimat die Liste der Panhellenischen Sozialistischen Bewegung (PASOK) anführen und während des Wahlkampfs ihr Brüsseler Amt ruhen lassen, berichtete die Behörde am Donnerstag. Einer entsprechenden Bitte habe Prodi zugestimmt. Da der Einzug von Diamantopoulou in das Athener Parlament als sicher gilt, wird mit ihrem Rücktritt nach der Wahl am 7. März gerechnet. Weitere Kommissäre wollen sich laut Prodis Sprecher nicht aktiv in heimischen Wahlen engagieren.

Diamantopoulou soll während des Wahlkampfs die Sprecherin von Außenminister Georgios (Giorgos) Papandreou werden. Papandreou hatte am Sonntag Ministerpräsident Kostas Simitis als Parteivorsitzenden abgelöst und möchte nach der Wahl auch neuer Regierungschef werden. Prodis Sprecher wollte nicht darüber spekulieren, ob Diamantopoulou nach der Wahl ihr Brüsseler Amt endgültig aufgeben werde. Aus rechtlichen oder politischen Gründen müsse sie derzeit nicht zurücktreten. Mit der Freistellung vom Kommissionsamt wolle die Behörde nur sicherstellen, dass ihre politische Arbeit in Griechenland in keiner Weise ihre Unabhängigkeit als Kommissärin berühren werde. Vergütungen erhalte sie während dieser Zeit nicht.

Diamantopoulous Aufgaben als Kommissarin für Beschäftigung und Sozialpolitik wird nach einer Enscheidung von Prodi vorerst die schwedische Umweltkommissärin Margot Wallström mit übernehmen. Sollte Diamantopoulou ihr Amt endgültig aufgeben, werde mit der Nominierung eines Nachfolgers durch die Regierung in Athen gerechnet, sagte der Sprecher. Eine Neuaufteilung der Aufgabenbereiche innerhalb des Kollegiums sei deshalb nicht geplant.

Überlegungen der luxemburgischen Kommissärin Viviane Reding, vorzeitig aus dem Amt zu gehen, seien ihm nicht bekannt, sagte Prodis Sprecher auf Nachfrage. Auch die spanische Kommissärin Loyola de Palacio wolle ihr Mandat vollständig erfüllen. Laut einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" wird dem deutschen Erweiterungskommissär Günther Verheugen nachgesagt, er wolle im Fall einer Kabinettsumbildung nach Berlin wechseln.

Die 1959 im nordgriechischen Kozani geborene Diamantopoulou hatte bei ihrem Antritt in der Prodi-Kommission im Herbst 1999 eine steile politische Karriere hinter sich. Nach Ingenieurdiplom und einem Aufbaustudium in Regionalentwicklung wurde sie mit bereits 26 Jahren Präfektin von Kastoria. Ab 1987 bekleidete sie verschiedene Staatssekretärsämter; 1996 wurde sie stellvertretende Entwicklungsministerin.
(apa, red)