Mittwoch, 11. Februar 2004

Berlin: Schröder und Blair wollen kein EU-"Direktorium"

  • Vorwurf, Deutschland, Frankreich und Großbritannien würden als "Triumvirat" EU-Politik bestimmen, zurückgewiesen

Der britische Premierminister Blair hat am Donnerstag Vorwürfe zurückgewiesen, Deutschland, Frankreich und Großbritannien wollten als eine Art "Triumvirat" die Politik der EU bestimmen. Es gehe nicht darum, ein "Direktorium zu gründen", sagte Blair am Abend nach einem Arbeitsbesuch beim deutschen Bundeskanzler Schröder in Berlin.

Vielmehr sei es angesichts der anstehenden Erweiterung der EU notwendig, in wichtigen Bereichen zusammenzuarbeiten und sie voranzutreiben. Andere Länder sollten dabei jedoch nicht ausgeschlossen werden, betonte Blair unter Anspielung auf die jüngste Kritik Italiens an der engen deutsch-britisch-französischen Kooperation.

Chirac bei Schröder
Bereits am Montag hatten sich Schröder und der französische Staatspräsident Chirac zu informellen Gesprächen im brandenburgischen Genshagen getroffen. Am kommenden Mittwoch kommen Chirac, Blair und Schröder in Berlin zusammen, um den nächsten Frühjahrsgipfel der EU am 25. und 26. Februar in Brüssel vorzubereiten.

Schröder kündigte eine Reihe von Initiativen an, um die Wettbewerbsfähigkeit Europas und damit auch Großbritanniens und Deutschlands zu erhöhen. Notwendig seien dazu vor allem "Investitionen in Forschung und Entwicklung".

Thema Irak abgehakt?
Beide Politiker waren deutlich bemüht, die Verstimmungen im Vorfeld des Irak-Kriegs endgültig hinter sich zu lassen. Nach den Worten des Bundeskanzlers waren sich beide Seiten einig darüber, "dass es nicht sinnvoll ist, Geschichte aufzuarbeiten und die unterschiedlichen Positionen zur Notwendigkeit des Krieges zu diskutieren".

Notwendig sei es jetzt, die Demokratisierung und den Wiederaufbau des Landes voranzutreiben. Deutschland sei bereit, seinen Beitrag zu leisten, sagte der Kanzler, ohne jedoch näher darauf einzugehen. (apa)

11.2.2004 22:10