Vorbereitung auf Wahlen: UNO-Delegation im Irak eingetroffen

Zur Einschätzung der Möglichkeit für freie Wahlen im Irak ist am Samstag eine Delegation der Vereinten Nationen in Bagdad eingetroffen. UNO-Generalsekretär Kofi Annan erklärte in New York, die Delegation werde intensive Beratungen mit irakischen Führungspersönlichkeiten und Vertretern der Besatzungstruppen aufnehmen. Dabei sollten möglichst alle Wahlkreise des Landes Gehör finden.

Er hoffe, dass die Arbeit der Delegation helfen werde, die Sackgasse, in die der politische Prozess zur Bildung einer provisorischen Regierung im Irak geraten sei, zu überwinden, sagte Annan. Die USA sind an einer Lagebeurteilung seitens der UNO stark interessiert. Sie hoffen auf Rückendeckung für ihre Position, dass es im Irak für Direktwahlen noch zu früh sei und die für Juli anvisierte Übergangsregierung deshalb von Wahlausschüssen bestimmt werden sollte, auch wenn die Bevölkerungsmehrheit der Schiiten dies ablehnt. Die UNO hatten nach einem Anschlag auf ihr Hauptquartier in Bagdad alle internationalen Beschäftigten aus dem Irak abgezogen.

Der provisorische irakische Regierungsrat will die Ergebnisse der UNO-Mission zur Abhaltung landesweiter Wahlen möglicherweise nicht akzeptieren. "Wir werden uns an die Beschlüsse der Delegation nicht gebunden fühlen, aber wir werden sie berücksichtigen, wenn sie den Interessen unserer Gesellschaft dienen", sagte der Vorsitzende des Regierungsrats, Mohsen Abdelhamid von der Islamischen Partei. Ratssprecher Hamid al Kafai betonte unterdessen, die Experten aus New York könnten im Irak jeden treffen und jeden Ort aufsuchen, so wie sie es wünschten.

Fini bei Truppen im Südirak
Der stellvertretende italienische Ministerpräsident Fini hat unterdessen am Samstag überraschend die Truppen seines Landes in Südirak besucht. Bei einem Selbstmordanschlag in Nassiriya kamen am 12. November 19 Italiener ums Leben.

Ein Bus der irakischen Truppen ist am Samstag westlich der Hauptstadt Bagdad mit Granaten angegriffen worden. Fünf Soldaten und ein Zivilist wurden verletzt, wie die irakischen Streitkräfte erklärten. Der Zwischenfall habe sich in Falluja in der Nähe des Büros des Bürgermeisters ereignet, sagte Militärsprecher Raad Mussab. Die Angreifer entkamen. (apa)