NATO-Meeting: Stärkere Präsenz in Afghanistan und Irak erörtert

Innerhalb der NATO wird die Übernahme von Verantwortung im Irak und eine Ausweitung der militärischen Präsenz in Afghanistan erörtert. Polen forderte bei einem informellen Treffen der Verteidigungsminister des transatlantischen Bündnisses am Freitag in München eine "robuste Rolle" der Nato im Irak. Unterdessen dringt der neue NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer auf eine Ausweitung der militärischen Präsenz in Afghanistan. Der deutsche Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) äußerte sich zu beiden innenpolitisch potenziell sehr strittigen Themen zunächst nicht.

Polens Nato-Botschafter Jerzy M. Nowak sagte der Nachrichtenagentur Reuters am Rande des Münchner Treffens, ein gemeinsamer Nato-Einsatz im Irak könnte die transatlantische Kluft überwinden helfen und die Legitimität der irakischen Regierung stärken, die zum 1. Juli die Macht von der US-Besatzungsmacht übernimmt. "Das könnte nützlich sein, um Europa und Amerika wiederzuvereinigen", sagte Nowak. "Aber wir müssen vorsichtig vorgehen, denn wenn wir das nicht tun, könnten alte Unterschiede wieder auftreten. Wir wollen nicht, dass unsere Beziehungen zu Berlin und Paris leiden."

Polen hat 2.400 Soldaten im Irak stationiert und führt eine Division von 9.000 Mann aus mehr als 20 Nationen an. Nowak sagte, die Nato könne das Kommando dieser Division übernehmen, möglicherweise auch das für eine zweite Division, die derzeit unter britischem Kommando steht. Ohnehin unterstützt das Bündnis den polnischen Einsatz bereits. Nach bisheriger Planung würde Spanien im August oder September die Führung von Polen übernehmen.

Die USA hatten ihre Verbündeten bereits zur Klärung der Frage aufgerufen, welche Rolle die NATO im Irak spielen könne. Der amerikanische NATO-Botschafter Nicholas Burns hatte am Donnerstag in Brüssel erklärt, einige europäische Verbündete sprächen sich für eine gemeinsame NATO-Rolle aus. Ein hoher NATO-Diplomat sagte, die politischen Hürden für einen Irak-Einsatz und die begrenzten Ressourcen einiger Länder könnten den Beginn bis in das kommende Jahr verzögern. Aber ein anderer hoher NATO-Vertreter sagte, ein Beginn eines solchen Einsatzes noch in diesem Jahr sei "sicherlich möglich".

Unterdessen wünscht sich der neue NATO-Generalsekretär De Hoop Scheffer von den Verteidigungsministern eine Ausweitung der militärischen Präsenz in Afghanistan. "Das ist eine Chance für die Minister zu zeigen, dass sie noch mit dem Herzen dabei sind", sagte ein NATO-Diplomat vor Beginn des Treffens. "Ihnen wird gesagt werden, dass die Mission nicht schief gehen kann: Trotz Problemen mit der Verfügbarkeit von Ressourcen müssen wir es einfach tun." Bereits am Wochenende hatte der neue NATO-Chef Verdienste der Deutschen in Afghanistan hervorgehoben, aber die Bündnispartner zu einer noch größeren Bereitschaft aufgefordert, genug Truppen und Gerät zur Verfügung zu stellen.

Struck sagte nach einem Treffen mit seinem US-Kollegen Donald Rumsfeld, dieser habe den deutschen Einsatz in Afghanistan gelobt. "Der Kollege Rumsfeld hat sehr begrüßt, dass wir bereit sind, nicht nur in Kunduz (Kundus) unsere Verantwortung wahrzunehmen, sondern auch mit dem Eurokorps ab August diesen Jahres die Führung im ISAF-Hauptquartier in Kabul."

Deutschland ist insgesamt mit rund 2.000 Soldaten am Einsatz der Internationalen Afghanistan-Schutztruppe Isaf beteiligt, die von der Nato geführt wird. Die Isaf soll die Übergangsregierung von Präsident Hamid Karzai stützen. Deutsche Soldaten sind in der Hauptstadt Kabul sowie in Kunduz im Norden im Einsatz.

In der Irak-Frage hielt sich Struck bedeckt. Auf die sehr laut vorgetragene Frage eines Journalisten, ob das Thema mit Rumsfeld zur Sprache gekommen sei, wollte er offenbar nicht antworten. "Ich habe Ihre Frage nicht gehört", sagte Struck.

An das NATO-Treffen schließt sich am Samstag und Sonntag die Konferenz für Sicherheitspolitik an. Zu der zum 40. Mal tagenden Konferenz, einst als Wehrkundetagung bekannt, kommen rund 500 Teilnehmer, darunter viele Verteidigungs- und Außenminister, De Hoop Scheffer und der jordanische König Abdullah II.

(apa)