Freitag, 6. Februar 2004

CIA-Blamage im Irak: Bush setzt unabhängige Kommission ein

  • Bericht soll erst nach Präsidentschaftswahlen vorliegen
  • PLUS: CIA-Chef Tenet gibt fehlendes Wissen seiner Agentur zu

US-Präsident Bush hat am Freitag in Washington eine überparteiliche Kommission eingesetzt, die Geheimdienstpannen vor dem Irak-Krieg untersuchen soll. Zum Vorsitzenden der Kommission wurde der frühere demokratische Senator Chuck Robb ernannt. Die Untersuchungen werden voraussichtlich erst knapp fünf Monate nach der Präsidentschaftswahl zum Abschluss kommen.

Die Kommission soll ihren Bericht bis zum 31. März 2005 vorlegen. An die Spitze des Gremiums berief der US-Präsident neben Robb, ein Mitglied der oppositionellen Demokraten, auch den früheren Richter Lawrence Silberman, ein Mitglied der Republikanischen Partei.

Die Kommission solle die vor dem Krieg vorhandenen Geheimdienstinformationen mit den Erkenntnissen der US- Waffeninspektoren vergleichen, sagte Bush. Auch soll sich das Gremium nach seinen Worten allgemein mit der Bedrohung durch Massenvernichtungswaffen und den zur Abwehr vorhandenen "Kapazitäten" der US-Geheimdienste befassen.

Bush ist in den vergangenen Wochen verstärkt unter Druck geraten, weil die von ihm als Hauptgrund für den Krieg angeführten angeblichen irakischen Massenvernichtungswaffen bisher nicht gefunden wurden.

(apa)

6.2.2004 08:10