Lettland: Minderheitsregierung zurückgetreten!

Die lettische Minderheitsregierung ist am Donnerstag zurückgetreten. Das teilte Regierungschef Einars Repse am Abend nach einem Vorstandstreffen seiner Partei Neue Ära mit. "Ich trete zurück. Wir haben getan, was wir konnten, aber in dieser Situation konnten wir nicht weitermachen", sagte er.

Die lettische Präsidentin Vaira Vike-Freiberga sagte, Repse und sein Kabinett würden solange im Amt bleiben, bis ein neuer Ministerpräsident gefunden sei. Sie werde "sofort mit der Suche nach einem neuen Kandidaten" beginnen. Repses Mitte-Rechts-Partei stellt im Parlament 26 von 100 Sitzen. "Das Parlament und die Regierung werden weiterarbeiten", sagte die Präsidentin dem Fernsehen. Sie werde einen neuen Kandidaten für das Amt des Regierungschefs suchen und sich dabei mit den Parteien beraten.

Der lettische Ministerpräsident Repse erklärte, er sehe keine Möglichkeit mehr für die Regierung, ihre Arbeit fortzusetzen, wenn sie sich in der Saeima (Parlament) nur auf eine Minderheit stützen könne.

Repses Regierung hatte vergangene Woche die Mehrheit im Parlament verloren, als die Lettische Erste Partei (LPP) die Vier-Parteien- Koaliton nach einem Streit verließ. Zuvor hatte Repse seinen Stellvertreter Ainars Slesers (LPP) entlassen.

Dem Austritt der Partei waren monatelange Auseinandersetzungen innerhalb der Regierungskoalition vorausgegangen. Repse führt die nun auf drei Parteien zusammengeschrumpfte Koalition seit November 2002 an. Gemeinsam waren die vier Parteien zuvor auf 53 der insgesamt 100 Sitze im Parlament gekommen. (APA)