Montag, 2. Februar 2004

Rückzug? Sharon will alle Gaza-Siedlungen räumen

  • Opposition glaubt Premier nicht, Partner sind sauer
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Werden schon bald alle jüdischen Siedlungen im Gaza-Streifen geräumt? Selbiges plant Israels Premier Ariel Sharon nach eigenen Angaben. Auf einer Fraktionssitzung am Montag habe Sharon einen entsprechenden Bericht der Tageszeitung "Haaretz" bestätigt, sagte der Abgeordnete Jechiel Hasan. "Er sagte, es sei möglich, dass es keine Juden mehr im Gazastreifen geben wird." Sharon habe keinen Zeitplan für die Räumung der 17 Siedlungen genannt.

Dem "Haaretz"-Bericht zufolge erklärte der Ministerpräsident, es müssten die Ortschaften umgesiedelt werden, die Probleme bereiteten und die im Falle eines Friedensabkommens sowieso nicht zu halten seien. Es gehe um 7.500 Siedler. Weiter sagte Sharon, er wolle den Plan mit US-Präsident George W. Bush besprechen.

Der israelische Außenminister Silvan Shalom erklärte, noch sei keine Entscheidung über eine Räumung der Siedlungen gefallen. Er sei gegen einseitige Schritte. "Das Thema muss dem Kabinett und der Knesset zur Entscheidung vorgelegt werden", sagte Shalom.

Die Opposition warf dem Regierungschef vor, er sei bisher noch nicht einmal seinen Verpflichtungen aus dem internationalen Friedensplan, der Road Map, nachgekommen. Dieser Plan sieht die Räumung Dutzender illegal errichteter Außenposten jüdischer Siedlungen vor. "Etwas zu planen, bedeutet noch nicht, es auch in die Tat umzusetzen", sagte der Oppositionspolitiker und Friedensnobelpreisträger Shimon Peres. (APA/red)

2.2.2004 16:37