Pensionen: Bartenstein deutet Abfederung an

Wirtschaftsminister Martin Bartenstein hat am Sonntag in der ORF-"Pressestunde" angedeutet, dass man in Sachen Pensionsanpassung doch noch Abfederungen durchführen könnte. Nachträgliche Korrekturen könnte es demnach für die Gruppe der Pensionisten mit Bezügen zwischen 660 und 780 Euro geben, die am Stärksten von Verlusten betroffen ist. In der Frage der Pensions-Harmonisierung wollte sich Bartenstein auf kein bestimmtes Modell - also Stichtags- oder Jahrgangsregelung - festlegen.

Bezüglich der Pensionsanpassung hielt der Minister fest, er gehe davon aus, dass sich die Regierung mit dieser Angelegenheit bis zur Sondersitzung des Nationalrats am Dienstag intensiv beschäftigen und dann im Parlament auch gemeinsam auftreten werde: "Gehen Sie davon aus, dass die Regierung am Dienstag bei der Sondersitzung geschlossen auftreten wird".

Wie die Abfederung aussehen könnte, war aus den Aussagen des Ministers nicht direkt erkennbar. Bartenstein verwies aber darauf, dass es in den Pensionsversicherungen bzw. beim Sozialminister Härtefonds gebe. Nun müssen man schauen, ob diese ausreichend dotiert seien. Bis zur Sondersitzung werde es eine eingehende Prüfung geben.

Die Hauptverantwortung für die emotionale Debatte der letzten Tage schiebt der Minister SPÖ und Grünen zu, die mit sehr angriffiger Argumentation aufgetreten seien: "Wir sind es gewohnt, dass immer wieder in Vorwahlzeiten der Rentenklau aus der Tasche gezogen wird". Zu den öffentlichen Pensions-Zusatzzahlungen des Kärntner Landeshauptmanns Jörg Haider meinte Bartenstein, in Wahlkampf-Zeiten liefen "manche Dinge etwas anders".

In Sachen Pensionsharmonisierung wollte sich der Wirtschaftsminister nicht auf die ÖVP-Linie festlegen, wonach nur für Unter-35-Jährige eine Vereinheitlichung der Systeme vollzogen werden soll. Welches Modell man nehme, könne und solle noch nicht abschließend beantwortet werden. Es gebe mehrere Modelle und er plädiere dafür, "von allem das Beste zu nehmen". Einig ist man sich laut Bartenstein in den Verhandlungen mit den Sozialpartnern bereits darin, dass die Pensionserhöhung ab 2006 jeweils mittels eines vollen Inflationsausgleichs ablaufen soll. (apa/red)