Pensions-Harmonisierung: Verzetnitsch optimistisch

ÖGB-Präsident Fritz Verzetnitsch glaubt nach wie vor an eine Einigung in der Frage der Harmonisierung der Pensionssysteme. Verzetnitsch sagte am Montag, "wenn man will, wird man eine Lösung finden". "Wenn man aber nur so tut als ob" und die Reform des Jahres 2003 mit den Einschnitten für die ASVG-Versicherten als ausreichend betrachte - "was ich aber nicht unterstelle" - dann werde man keine Lösung finden.

Dass man bis zum Sommer ein gemeinsames Modell finden werde, halte er weiterhin für realistisch, sagte Verzetnitsch. Auf Aussagen, wonach die Regierung die Reform im Alleingang durchziehen solle, wenn man bis zum Sommer keine Einigung erzielen sollte, wollte er sich "nicht einlassen". Zuvor hatte sich bereits Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Leitl gegen Zeitdruck auf die Verhandler gewandt. Er halte "gar nix" von Aussagen, wonach die Regierung die Reform ohne Sozialpartner durchziehen sollte, wenn nicht bis Ende des ersten Quartals oder bis zum Sommer eine Einigung erfolgen sollte. so Leitl. Jene, die eine solche Begrenzung fordern, seien jene, "die am wenigsten in die Sache eingebunden sind". Man sollte "jetzt nicht alle drei Tage nachfragen", wie es stehe, meinte Leitl.

Verzetnitsch bestätigte ebenso wie Leitl, dass ein für vergangenen Samstag geplant gewesener Runder Tisch abgesagt wurde, weil die Berechnungen noch nicht ausreichend fundiert seien. Die in der Öffentlichkeit präsentierten Berechnungen seien noch nicht aussagekräftig genug und deshalb auch "nicht zu den Teilnehmern am Runden Tisch vorgedrungen". Deshalb wollte er sie auch nicht kommentieren.

Verzetnitsch bestätigte, dass eigentlich nur zwei Grundprinzipien bisher außer Streit gestellt seien: Einerseits das Prinzip, dass es für gleiche Beiträge auch gleiche Pensionsleistungen geben solle und andererseits die Formel, dass man im Alter von 65 Jahren mit 45 Versicherungsjahren mit 80 Prozent des Durchschnittseinkommenes in Pension gehen sollte. (APA)