Dienstag, 27. Jänner 2004

Hochschulreform: Blair übersteht kritische Parlaments-Abstimmung

  • Knappe Mehrheit entscheidet sich für umstrittene Regierungspläne
  • Studiengebühren sollen von 1.100 auf 3.000 Pfund erhöht werden

Der britische Premierminister Tony Blair hat am Dienstag eine kritische Abstimmung über die Erhöhung von Studiengebühren für sich entscheiden können. Er gewann am Abend im Unterhaus in London knapp die notwendige Mehrheit für das in der eigenen Labour-Partei äußerst umstrittene Reformprojekt. Bis zur Abstimmung stand das Ergebnis auf Messers Schneide.

Die Londoner Parlamentsabgeordneten votierten bei der Abstimmung über das umstrittene Hochschulgesetz mit 316 zu 611 Stimmen für die umstrittenen Regierungspläne. Bei einer Niederlage wäre eine Vertrauensfrage für Premier Tony Blair wahrscheinlich gewesen.

Die Regierung will die Studiengebühren von derzeit maximal 1100 Pfund (1.592 Euro) pro Jahr auf bis zu 3000 Pfund (4.342 Euro) ab dem Jahr 2006 verdreifachen.

Angesichts des Votums im Unterhaus und der Veröffentlichung des Berichts zum Tod des Waffenexperten David Kelly am Mittwoch sprachen britische Medien von der "bisher schwersten" Parlamentswoche für Blair, von der auch seine politische Zukunft abhängt.

Im Kern geht es um die Frage, ob der Premierminister dafür verantwortlich war, den Namen Kellys als Quelle für einen BBC-Bericht an die Öffentlichkeit zu geben. Lordrichter Brian Hutton hatte zur Untersuchung des Selbstmords von Kelly im Juli 2003 eine Reihe prominenter Zeugen vernommen, darunter auch Blair und Verteidigungsminister Geoff Hoon. (apa/red)

27.1.2004 17:18