AK-Wahl: Dirnberger rechnet mit ÖAAB und Schüssel ab

Der Vizepräsident der Arbeiterkammer Niederösterreich, Alfred Dirnberger, rechnet in einem Offenen Brief an ÖAAB-Vorsitzenden Fritz Neugebauer mit dem Kurs des ÖAAB und Bundeskanzler Wolfgang Schüssel ab. Er sieht seine Kritik an der schwarz-blauen Regierung mit dem schlechten Abschneiden des ÖAAB bei der AK-Wahl in Salzburg bestätigt. Wegen seiner wiederholten Kritik an der Regierung wurde ihm untersagt, bei der AK-Wahl in NÖ unter "ÖAAB" anzutreten. Deshalb tritt Dirnberger mit einer eigenen Liste an.

Die Salzburger AK-Wahl - bei der der ÖAAB den Vizepräsidenten verlor, während die FSG massiv dazugewann - ist für ihn "eine Denkzettelwahl für alles, was im Geruch steht, diese Schüssel-Koalition zu sein". "Wenn die Politik der Ausgrenzung von Kritikern und das 'In-die-Knie-Gehen' der ÖAAB-Spitze vor dem politischen Kurs von Schüssel, Khol, Molterer, Bartenstein und Co so weitergeht, wird vom ÖAAB nicht mehr lange viel übrig bleiben", prophezeit Dirnberger.

Die ÖAAB-Spitze fahre einen "völlig verfehlten Kurs" - indem sie sich nicht gegen ÖVP-Chef Schüssel mit seinen "neoliberalen Zielen" stelle, sondern "sich dem mächtigen Parteiobmann politisch anbiedert", wirft Dirnberger Neugebauer vor. Mit Schüssel stehe aber ein Mann an der Spitze der ÖVP, "der keinerlei Verständnis für die Meinung anderer hat. ... Dieser Parteiobmann kennt nur sich und seine - neoliberalen - Ziele, seien sie noch so eiskalt gegen die Menschen gerichtet". Die ÖAAB-Abgeordneten im Parlament - "Fasslabend, Spindelegger, Schöls, Bieringer, Tancsits und leider auch Du (Neugebauer)" hätten überall dort zugestimmt, "wo es auf Kosten der ASVG-versicherten Arbeiter, Angestellten und Vertragsbediensteten gegangen ist".

"Wer sich gegen diese Belastungspläne der Bundesregierung stellt, der wird versucht, mundtot gemacht zu werden, wie mein Beispiel zeigt", betont Dirnberger. Er wurde als einziger Bezirksobmann nicht zum ÖAAB-Bundestag eingeladen, außerdem wurde eine "eigene, regierungsfreundliche" NÖ-AAB-FCG-Liste initiiert und ihm per einstweiliger Verfügung untersagt, wie bisher unter dieser Bezeichnung zu kandidieren. Neugebauer möge "in Niederösterreich diesem Spuk einer regierungsfreundlichen ÖAAB-FCG-Liste ein Ende bereiten", appelliert Dirnberger an den Bundesobmann. (apa/red)